Buchauszug

Die Arroganz der Macht

15.04.2018 - Rüdiger Voigt

Ist die Demokratie womöglich eine „beliebige Laune des Volkes“, wie Platon meinte? In „Die Arroganz der Macht“ beschäftigt sich der emeritierte Politik- und Staatswissenschaftler Rüdiger Voigt mit der brisanten Frage, ob die Demokratie in der westlichen Welt überhaupt noch zu retten ist.

Was ist eine Demokratie?

Für Platon ist Demokratie als Herrschaft des Pöbels eine schlechte Herrschaftsform, eine „beliebige Laune des Volkes“. Mehr noch: Demokratie ist ein Lebensstil, der sich jeder geordneten Regierung der Gemeinschaft widersetzt. Als ‚Theatrokratie‘ sei sie geradezu eine ‚Perversion‘: „Die natürliche Ordnung des Staates unter der Herrschaft der Besten transformiert sich in ein Spektakel, in dem es auf der einen Seite nur mehr oder weniger begabte Politikdarsteller gibt, auf der anderen Seite aber ein beängstigend unwissendes Publikum, dem für sein politisches Urteil nichts als seine schiere Beeindruckbarkeit zur Verfügung stehen soll“ (Rebentisch 2015). Die Masse wird damit zu einem ‚Theaterpublikum‘, das wenig von der Theaterkunst versteht und lediglich auf der Basis von Lust und Unlust urteilt. Bereits für die antike Philosophie geht es bei der Beurteilung der Herrschaftsformen also nicht so sehr um das quantitative Element, sondern vor allem um eine qualitative Einordnung von Verfassungstypen mit der entscheidenden Frage: Welches ist die beste Verfassung? Mit seiner Vorstellung von einem Kreislauf der Verfassungen wurde Platons Schüler Aristoteles (384–323 v. Chr.) besonders einflussreich. Aristoteles, der zeitweilig Erzieher Alexanders des Großen war, unterscheidet zwischen sechs Staatsformen. Er glaubt, dass jede gute Staatsform zur Entartung neigt. Allerdings machte er den Menschen Hoffnung, dass aus der entarteten Form schließlich die nächste gute Form hervorgehen werde.

Der Verfassungskreislauf

Aus der Monarchie wird zunächst die Tyrannis, die autoritäre Alleinherrschaft. Aus der Tyrannis wird – wenn alles gut geht – dann aber die Aristokratie, die Herrschaft der Besten, die wiederum zur Oligarchie – zur willkürlichen Herrschaft Weniger – degeneriert. Aus der Oligarchie geht die Politie, die legitime Mehrheitsherrschaft hervor. Diese aristotelische Bezeichnung für eine gute Verfassungsform deckt sich am ehesten mit unserer westlich-liberalen Vorstellung von Demokratie. Den Begriff ‚Demokratie‘ selbst verwendet Aristoteles allerdings – ähnlich wie Platon – negativ, nämlich für die Pöbelherrschaft, die gelegentlich auch Ochlokratie genannt wird. Die Demokratie gehört für Aristoteles zu den „verfehlten Staatsformen“. Aus dieser negativen Verfassungsform entwickelt sich dann schließlich wiederum die Monarchie, womit sich der Verfassungskreislauf schließt. Angesichts dieser Erkenntnis plädiert Aristoteles – wie übrigens viele Staatsdenker nach ihm – für eine Mischverfassung. Diesen Gedanken greift Polybios im Rahmen seiner Lehre vom Verfassungskreislauf auf, auf den sich sowohl Cicero als später auch Machiavelli berufen. Auch im 19. und 20. Jahrhundert wird immer wieder dafür plädiert, aus den drei ‚guten‘ Verfassungsformen Monarchie, Aristokratie und Demokratie eine ideale Mischverfassung zu gestalten. Auch den Gründungsvätern der Bundesrepublik Deutschland liegt dieser Gedanke offenbar nicht ganz fern, zumal das Grundgesetz durchaus aristokratische Züge aufweist.

Verlust des Fortschrittsglaubens

Der deutsche Philosoph Friedrich Nietzsche (1844–1900) sieht den ewigen Kreislauf als naturnotwendig an: „Die ewige Sanduhr des Daseins wird immer wieder umgedreht – und du mit ihr, Stäubchen vom Staube!“ (Nietzsche). Er bleibt damit aber nicht nur im 19. Jahrhundert ein Außenseiter. Die Vorstellung von einem Kreislauf der Geschichte (‚Zyklentheorie‘) galt vielmehr zu seiner Zeit schon lange als überholt. Seit Georg Wilhelm Friedrich Hegel (1770–1831) in seiner Philosophie – ähnlich wie schon Immanuel Kant (1724–1804) vor ihm– den Fortschritt der Geschichte zum ehernen Gesetz erhoben hat, hatte der Kreislaufgedanke keine Chance mehr. „Die Weltgeschichte ist der Fortschritt im Bewusstsein der Freiheit – ein Fortschritt, den wir in seiner Notwendigkeit zu erkennen haben“. Trotz aller Skepsis bewahrt sich auch Karl Marx (1818–1883) einen positiven Fortschrittsbegriff. Spätestens im Laufe der Kriege des 20. Jahrhunderts hat sich jedoch der Fortschrittsglaube selbst desavouiert. Wer würde es heute noch wagen, in der ‚Risikogesellschaft‘ (Beck 1986) unbefangen von einem allgemeinen ‚Fortschritt‘ zu sprechen? Mit seinem Buch La condition postmoderne (1979) hat der französische Philosoph und Literaturtheoretiker Jean-Francois Lyotard (1924–1998) das Ende der Moderne und der großen Erzählungen – und damit auch des Fortschritts – sowie den Beginn der Postmoderne ausgerufen. „Das postmoderne Wissen ist nicht allein das Instrument der Mächte. Es verfeinert unsere Sensibilität für die Unterschiede und verstärkt unsere Fähigkeit, das Inkommensurable zu ertragen. Es selbst findet seinen Grund nicht in der Übereinstimmung mit den Experten, sondern in der Paralogie der Erfinder“ (Lyotard 2015). Im Zeichen der Postmoderne- Diskussion ist die Frage, was nach der Demokratie kommt, nicht mehr so fernliegend. Von einem Ende oder gar von einem Aufwärtstrend in der Geschichte kann jedenfalls nicht mehr die Rede sein.

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