Kolumne

Lupus Oeconomicus: Das SPD-Drama

01.02.2018 - Nicolas Wolf

Die SPD zu wählen, hat in Teilen meiner Familie Tradition. Wenn es beim Abendessen um Politik ging, erzählten meine Eltern davon, wie sie erst Willy Brandt und dann Helmut Schmidt ihre Stimmen gaben. Meine Großeltern mütterlicherseits waren zu Lebzeiten SPD-Mitglieder, was meine Oma bei politischen Diskussionen regelmäßig mit dem Satz „Seit ich wählen darf: nur SPD und sonst nichts!“ unterstrich. Nur ein einziges Mal schien sie ihrer nahezu bedingungslosen Unterstützung für die Sozialdemokraten Grenzen zu setzen, nämlich als es um die Bestattung meines Opas ging. Aus Sorge, dass die SPD mit roter Fahne im Trauerzug mitmaschieren würde, wollte meine Oma keine Parteigenossen bei der Beerdigung ihres Mannes.

Was mich betrifft, so ist mein persönliches Verhältnis zur SPD in etwa so wie das zu meinem Lieblingsfußballverein. Ich bin kein Die-hard-Fan, aber freue mich, wenn mein Team erfolgreich ist. Soll heißen: Auch wenn ich bei einer Wahl den Sozialdemokraten nicht meine Stimme gebe (wie bei der vergangenen Bundestagswahl geschehen), hoffe ich dennoch, dass es andere in ausreichender Zahl tun. Wenig überraschend, dass mich das Abschneiden der Genossen bei der Bundestagswahl im Herbst und der seither unaufhörlich voranschreitende Zerfall der Partei irgendwie ein wenig traurig stimmen. Ich glaube, dass unabhängig von der politischen Couleur viele Deutsche ähnlich empfinden und hoffen, dass die SPD sich wieder berappelt. Das ist so wie seinerzeit mit Opel, als der Autobauer 2009 am Rande der Pleite stand und viele Bundesbürger, ob sie nun die Autos aus Rüsselsheim kauften oder nicht, beim Gedanken an ein Verschwinden der deutschen Traditionsmarke rührselig wurden.

Wie ist den Sozialdemokraten also zu helfen? Wie lässt sich der freie Fall der ältesten Partei Deutschlands aufhalten? Fragen dieser Art sind seit dem Geschacher um die GroKo und den Irrungen Martin Schulz‘ Gegenstand zahlreicher Kolumnen und Leitartikel. Ein immer wiederkehrender Refrain dabei: Die SPD habe sich, vor allem in Folge der Schröder-Jahre, auf einen neoliberalen Holzweg begeben, dem sie nun mit einem radikalen Linksschwenk begegnen sollte, um ihre Kernklientel wiederzugewinnen: Reiche besteuern, Klassenkampf – auf die Barrikaden, Genossen! Im Fokus dabei: Jene Globalisierungsverlierer, die laut Spiegelonline-Kolumnist Jakob Augstein, von der SPD (und auch der Linken) nicht mehr erreicht werden: die „alten Mittelschichten, [die Handwerker] und kleinen Angestellten, die sich abgeschnitten fühlen.“

Das Problem an dieser Analyse ist nur, dass die Trennlinie zwischen Globalisierungsgewinnern und Verlierern leider nicht ganz so scharf ist, wie so mancher versucht glaubhaft zu machen. Vor allem verläuft sie nicht zwischen unterschiedlichen Milieus und Klassen. Zweifelsohne haben Globalisierung und auch Digitalisierung ganzen Industriezweigen und Regionen schwer zugesetzt. Doch ein Land, das sich Exportweltmeister rühmt und mit seinen hochspezialisierten, in gewissen Bereichen konkurrenzlosen Industrie- und Investitionsgütern einen Handelsüberschuss von 8% seiner Wirtschaftsleistung erzielt, wird wohl kaum eine Nation von Globalisierungsverlierern sein.

Es stimmt zwar, dass es vor allem die oberen 10% - und noch mehr die oberen 1% - sind, die wie keine andere Schicht von der Öffnung und Integration der Weltwirtschaft profitieren. Doch auch wer eine abgeschlossene Ausbildung besitzt, so manche Fortbildung mitgemacht hat und bei einem exportorientierten Industrieunternehmen per Tarfibetrag beschäftigt ist, wird kein schlechtes Leben haben. Wenn zehntausende Ausbildungsplätze aufgrund eines Mangels an Berwerbern unbesetzt bleiben, Bauherren sich weit strecken müssen um Handwerker aufzutreiben und Mittelständler verzweifelt nach Fachkräften suchen, dann entsteht bei mir zumindest der Eindruck, dass es der vermeintlich typischen SPD-Wählerschaft nicht so schlecht gehen kann, als dass sie Lust auf Klassenkampf-Rhetorik verspüren würde.

Daran ändern auch Statistiken à la „Ein Manager verdient das 100-fache eines einfachen Angestellten“ und „die oberen 1% besitzen so viel wie die unteren 50%“ nichts. Bei dem einen oder anderen mögen solchen Parolen zwar Ressentiments schüren und den Blutdruck ansteigen lassen, aber den meisten wird es am Ende des Tages wahrscheinlich vor allem darauf ankommen, dass sie ihre Schicht- und Wochenendzulagen sowie ihr Weihnachtsgeld bekommen, ihr Job sicher ist und die Kinder auf eine vernünftige Schule gehen können. Ja, wir haben eine Zweiklassengesellschaft in Deutschland. Aber sie teilt sich nicht primär in Arm und Reich oder Gebildet und Ungebildet auf, sondern in jene, die Teil der deutschen Exportmaschinerie sind, und solche, die ein Dasein im Dienstleistungsprekariat fristen. Hinzu kommen regionale Unterschiede: auf der einen Seite boomende Städte und wirtschaftsstarke Landstriche, die Talente und Arbeitskräfte anziehen; auf der anderen Seite verödende, überwiegend ländliche Gegenden, wo die jungen Menschen wegziehen und die Alten zurückbleiben. Umso bezeichnender ist es, dass in genau diesen vom wirtschaftlichen Abstieg gezeichneten Regionen die AfD am meisten Stimmen abgreifen konnte.

Für mich besteht kein Zweifel, dass sich in der Anhängerschaft der drittstärksten Fraktion im Bundestag  jede Menge rechtes Gesocks tummelt. Wer das starke Abschneiden der AfD allerdings auf Rassimus und Xenophobie reduziert, der macht es sich zu einfach. Lange war die Partei Petrys, Höckes und Gaulands ein nerviges Randphänomen. Dann aber kam der Sommer 2015, hunderttausende Flüchtlinge überquerten die deutsche Grenzen und mit einem Mal hatte die AfD ein Thema, das ihr bei der vergangenen Bundestagswahl 13% der Stimmen einbrachte. Doch multikulturell war Deutschland auch schon vor dieser Einwanderungswelle, Globalisierung und Internationalisierung faits accomplis. Deshalb glaube ich auch nicht, dass der Wahlerfolg der AfD primär ein Aufstand gegen Kosmopolitismus und Multi-Kulti darstelllt. Nein, vielmehr bemerkten all jene Wähler aus den strukturschwachen Regionen Deutschlands, deren Niedergang von der Politik bestenfalls Schulter zuckend zur Kenntnis genommen wurde, dass der Staat ja plötzlich doch Mittel und Willen aufbringen kann, wenn er denn muss. Nur halt eben nicht für sie.   

Was bedeutet dies nun alles für die SPD und für linke Politik im Allgemeinen? Am Anfang steht die vielleicht etwas entmutigende Erkenntnis, dass es nicht das eine Thema gibt, das man als linke Partei einfach besetzen und ausschlachten könnte. Leider werden sich weder Globalisierung noch Digitalisierung aufhalten geschweige denn rückgängig machen lassen. Eine Politik, die nur auf die ungleiche Verteilung der Früchte dieser zwei wirtschaftlichen Megatrends abzielt, verkennt, dass ein großer Teil der Mitte ebenso zu den Globalisierungsgewinnern gehört wie Topmanager.

Vor allem aber muss die Politik, egal ob links, liberal oder konservativ, auf den Umstand reagieren, dass die sozialen und wirtschaftlichen Probleme in den dynamischen Großstädten gänzlich andere sind als die in den abstiegsbedrohten AfD-Hochburgen. Die Forderungen nach höheren Mindestlöhnen und bezahlbarem Wohnraum gehen vollkommen an der Realität strukturschwacher Regionen mit schrumpfender Bevölkerung vorbei, in denen es an Arbeitsplätzen und Perspektiven mangelt. Das einzige Instrument, das hier hilft, wären massive Investitionen seitens des Staates. So wie – richtigerweise – Gelder für die Integration der in den letzten Jahren eingetroffenen Migranten bereit gestellt werden, braucht Deutschland eine Art „Marshall-Plan“ für die wirtschaftlich benachteiligten Regionen, die weit über die kleckrigen Fördergelder, die derzeit bereitgestellt werden, hinausgeht.  Das wäre eine vermarktbare Idee, eine konstruktive und nach vorne gerichtete Vision, mit der man - zum Beispiel - eine Vermögenssteuer oder höhere Abgaben auf Erbschaften rechtfertigen könnte, ohne gleich eine Neiddebatte zu provozieren. A propos Investitionen: Es fehlen tausende Lehr- und Pflegekräfte sowie Polizisten und Verwaltungsangestellte. Die SPD täte gut daran, sich von der falsch verstandenen Haushaltsdisziplin in Form der Schuldenbremse abzuwenden und anzuerkennen, dass es in erster Linie Aufgabe des Staates ist, soziale wie wirtschaftliche Infrastruktur ausreichend bereitzustellen – nicht einen ausgeglichenen Bundeshaushalt vorzulegen.

Was Themen wie Mindestlohn und bezahlbaren Wohnraum anbelangt, so glaube ich, dass diese am besten auf kommunaler Ebene anzugehen sind. Städte müssen in der Lage sein, Steuern auf ungenutztes Bauland zu erheben und mehr Freiheiten in Sachen Baubestimmungen eingeräumt bekommen. In den USA haben einige demokratische wie republikanische Großstädte großzügige Mindestlöhne durchgesetzt, um der Situation schlecht bezahlter Arbeitskräfte im Dienstleistungssektor entgegenzuwirken, ohne dass sich bisher ein negativer Effekt auf die Beschäftigung feststellen ließe. Die SPD sollte diesem Beispiel folgen und sich für größere städtische Autonomie einsetzen. Da sie in Hamburg, München und Berlin regiert, könnte sie auch direkt zur Tat schreiten und solche Vorhaben umsetzen – sofern sie denn wollte.

Ich weiß, dass das alle wahnsinnig technokratisch und wenig mitreißend klingt. Das Motto „Frieden den Hütten, Krieg den Palästen“ ist da wesentlich aufregender. Doch eine Regression in Klassenkampfgeschrei und Wir-gegen-die-Rhetorik ist meiner Meinung nach keine erfolgversprechende Langfriststrategie. Vielleicht gewinnt man damit den einen oder anderen abtrünnigen Linken- oder AfD-Wähler zurück, aber das war es dann auch. Vor allem aber wäre es  keine verantwortungsvolle, zukunftsgerichtete Politik. Jene, die der Meinung sind, die SPD sollte aus eigenem Interesse eine Neuauflage der GroKo tunlichst bleiben lassen, sollten kurz innehalten, wenn sie gleichzeitig die Republikaner in den USA dafür kritisieren, dass sie durch ihre Unterstützung für Trump die Partei über das Land stellen würden.

Was die Zukunft anbelangt, so muss die SPD für die nächste Bundestagswahl besseres Personal aufbieten. Was die Genossen meiner Meinung nach nicht brauchen, ist ein deutscher Jeremy Corbyn oder Jean-Luc Mélenchon. Stattdessen bedarf es eines Kanzlerkandidaten – oder einer Kanditatin – der bzw. die es besser versteht, die Erfolge der Partei in einer Neuauflage der Großen Koalition zu vermarkten und eine klare, nach vorne gerichtete mitte-links Agenda glaubhaft verköpert. Denn wie hieß doch gleich die Parteizeitschrift, die bei meinen Großeltern immer auf dem Lesetisch lag? Genau, „Vorwärts“. Das Aufwärmen eines nicht-existenten Kampfes von Arbeiterschaft gegen Bourgeoisie würde genau in die entgegengesetzte Richtung führen.  
 

 



Foto: Foto: CC-BY-SA 4.0/ Ziko van Dijk

Autoren benötigen Worte.
Worte benötigen Zeit

Spenden & Unterstützen