SPD-Politiker im Interview

Raed Saleh: "Ich würde für dieses Land alles geben"

15.09.2017 - André Gottwald

Als Fraktionsvorsitzender der SPD im Berliner Abgeordnetenhaus hat er schon so einige Dinge in Berlin verändern können, doch er möchte noch mehr erreichen. Er kämpft für die soziale Gerechtigkeit in Deutschland und ist ein klarer Verfechter für eine stärkere Integrationspolitik. DAS MILIEU sprach mit Raed Saleh über sein aktuelles Buch „Ich deutsch: Die neue Leitkultur" und über die Gesellschaftsfragen der Integration, Zuwanderung und auch Religion.

DAS MILIEU: Sie sind als Kind mit fünf Jahren mit ihren Eltern aus dem Westjordanland nach Deutschland gekommen. Inwieweit sind die Erfahrungen, die Sie als Kind machten, wichtig für Ihr heutiges politisches Engagement und Ihre Integrationspolitik?

Raed Saleh: Als ich mit fünf Jahren aus Palästina nach Berlin kam, habe ich natürlich Erfahrungen gesammelt, die mich bis heute prägen. Wir sind direkt mit der Familie in das Gebiet Heerstraße Nord gezogen. Das ist eine Plattenbausiedlung am Rande der Stadt, in der viele Menschen den Glauben an den sozialen Aufstieg verloren haben. Heute wissen wir, dass in der Gegend, in der ich aufgewachsen bin, fast 70 Prozent der Jugendlichen nicht mehr an einen sozialen Aufstieg glauben. Natürlich hat das Gebiet, das damalige soziale Umfeld meinen Charakter ganz entscheidend mitbestimmt. Ich musste wirklich hart arbeiten, um meinen Weg zu gehen. Aber ich hatte von der Schule, von meinem Elternhaus und vom Jugend- und Kinderclub, den es in der Siedlung gab, Unterstützung. Zudem half mir die Stadtbibliothek vor Ort, in der ich mich aufhalten und kostenlos in den Büchern stöbern konnte. Vieles von dem, was ich heute mache, hat seinen Ursprung in den Erfahrungen meiner Kindheit und Jugend. Mein Ziel ist, dass die Menschen zukünftig dieselben Startchancen haben, unabhängig davon wieviel Geld ihre Eltern verdienen. Die eigentliche Spaltung der Gesellschaft liegt nicht darin, ob jemand Deutscher ist oder Immigrant, sondern die Kluft existiert zwischen arm und reich. Natürlich möchte ich die Gebührenfreiheit im deutschen Bildungssystem. Die Kinder sollen umsonst in Berliner und andere Museen gehen können, damit es keine Barrieren in der Frage der Kultur gibt. Kultur ist auch Bildung. Deshalb bekommen die 220 Brennpunktschulen hier in Berlin eine extra Förderung für Pädagogen und Sozialarbeiter. Ich möchte strukturelle Änderungen: Dass wir gemeinsam in der Gesellschaft „ein neues Deutschland schaffen“.

Mein Buch versucht eine Art Orientierung zu geben, wie ich mir Deutschland vorstelle: ein Deutschland, in dem sämtliche Menschen in diesem Land zuhause sind und sagen können: das ist meine Heimat. Man soll nicht immer nach wir und ihr oder nach deutsch und nicht-deutsch unterschieden werden, sondern nach anständig oder unanständig. Mein Buch ist ein Angebot, dass sich die demokratische Mitte zusammentut, unabhängig von Ethnie, Herkunft, sexueller Orientierung und verschiedenen kulturellen Einflüssen. Es geht darum, gemeinsam die Ränder zu isolieren, egal ob rechtsradikal oder linksradikal, Islamisten oder andere Fanatiker. Wir müssen gemeinsam zu einem neuen Bild von Deutschland kommen und uns die Fragen stellen: Wohin wollen wir? Was ist die Zukunft des Landes?

Dieser Ort - Heerstraße Nord - hat mich geprägt. In diesem Gebiet, bin ich zu dem geworden, was ich heute bin. Mein Denken, mein Fühlen und mein Handeln sind immer auf diesen Ort zurückzuführen. 

MILIEU: In Ihrem Buch und in vergangenen Interviews sprechen Sie auch über das Thema Patriotismus. Welche Schlüsselmomente gab es in Ihrem Leben wo Sie dachten: „Ich bin ein deutscher Patriot!“? 

Saleh: Es gab viele Momente, wo ich wirklich stolz auf unsere Demokratie, auf unser Land war. Einer dieser Momente lag in den letzten zwei Jahren, in denen Deutschland wie kein anderes Land in der Welt Herz bewiesen und über einer Million Menschen Schutz und Heimat gegeben hat. 

Ein anderer war die Fußball-Weltmeisterschaft in Deutschland. Menschen, egal welcher Herkunft, Religion, Hautfarbe, sexuellen Orientierung und mit oder ohne körperlicher Beeinträchtigung haben gemeinsam gefeiert. In diesen Momenten kann man sagen: Es funktioniert. Aber genauso gibt es die gegenteiligen Momente. Ich verweise nur auf die ganze Thematik zu den NSU-Morden und die ganzen Diskussionen, als Flüchtlingsheime bei uns in Deutschland anfingen zu brennen. Das sind Momente, in denen man sich schämen muss, weil ein Mensch jüdischen Glaubens auf offener Straße attackiert oder eine Frau, die sich entschieden hat, ein Kopftuch zu tragen, auf offener Straße angepöbelt wird. 

Trotzdem sage ich, es gibt einen breiten demokratischen Grundkonsens in unserem Land auf dem wir aufbauen können. 

Wenn mir ein junger Syrer, der erst seit einigen Jahren in Deutschland lebt, sagt: „Deutschland hat mir geholfen, es hat mir und meiner Familie eine Heimat gegeben. Ich bin stolz auf dieses Land. Ich würde für dieses Land alles geben!“ – dann macht mich das als deutscher Sozialdemokrat stolz. So etwas berührt mich, weil ich merke, dass diese Menschen zu diesem Land eine Bindung haben. Denn Deutschland ist ein Land, das Freiheiten gibt. 

Mein Patriotismus ist bunt, heterogen, einladend nicht ausgrenzend und nach vorne gerichtet, für ein besseres Deutschland und ein besseres Miteinander. Deutschland soll bunt, multireligiös und multikulturell, aber mit klaren Regeln für das Miteinander sein. 

MILIEU: Wie Sie selbst bereits erwähnten, hat Deutschland, als wirtschaftsstärkstes Land in der Europäischen Union, die meisten Flüchtlinge aufgenommen. Es gab daraufhin auch immer wieder Debatten über eine Zuwanderungs-Obergrenze. Was halten Sie persönlich von einer solchen Obergrenze?

Saleh: Ich halte weder Obergrenze, noch einen unkontrollierten Verlauf für zielführend. Man muss schon wissen, wer in das Land kommt und wo die Menschen herkommen, damit man sich am Ende auch nicht die Falschen ins Land holt. Mit den Falschen meine ich Leute, die an der Grenze ihre Papiere wegschmeißen, ihre Identität verwischen und hier sind, um Bomben zu bauen und Terror zu planen. Leider existieren diese Menschen - denken Sie zum Beispiel an den Fall Amri in Berlin oder an andere Fälle wie die in Würzburg oder Ansbach. Es sind nicht viele, aber diese Wenigen können eine ganze Nation, eine ganze Gesellschaft destabilisieren. Deswegen ist es wichtig zu wissen, wer in das Land kommt. 

Wir bräuchten eigentlich ein Zuwanderungsgesetz, das nicht in erster Linie auf dem Grundgedanken des Asyls fußt. Ein Zuwanderungsgesetz also, das durchaus bis zu einem gewissen Grad auch egoistisch oder zumindest utilitaristisch – also zweckorientiert – sein darf. Im Jahr 1998 hat Gerhard Schröder gesagt, wir sind ein Einwanderungsland. Das war mutig und stark. Er hat im Grunde genommen Millionen von Menschen eingeladen mitzumachen, ihre Koffer auszupacken und Teil des Landes zu sein. Seitdem wurde allerdings wenig verändert. 

Wir sind stehen geblieben und brauchen eine erneute Diskussion darüber, wie wir das Land Deutschland gestalten wollen, und zwar als Zuwanderungsland Deutschland. 

MILIEU: Wie Sie gerade schon sagten: „Wir brauchen eine neue Diskussion über ein Zuwanderungsgesetz“. Ich habe jedoch oftmals den Eindruck, dass diese Debatte über Flüchtlinge und deren Zuwanderung im derzeitigen Wahlkampf untergeht. Denken Sie nicht auch, dass diese Themen stärker im Wahlkampf thematisiert werden sollten? 

Saleh: Wir müssen darüber reden, wo wir mit Deutschland hinwollen, wo wir unser Land perspektivisch aufstellen. Aber man sollte das Thema Flüchtlinge nicht für den Wahlkampf instrumentalisieren, sondern eher gesamtgesellschaftliche Fragen stellen. Brauchen wir in Deutschland nicht eine neue deutsche Einheit? Eine Einheit aller hier in Deutschland lebenden Menschen, aller hier in Deutschland lebenden Gruppen? Berlin war schon einmal eine Stadt, die durch eine Mauer getrennt wurde. Diese Mauer stand als Symbol für die Trennung zwischen Ost- und West-Deutschland, Ost- und Westeuropa und die gesamte östliche und westliche Welt. Ganz Deutschland hat gerade durch diesen geschichtlichen Hintergrund das Zeug dazu, ein Vorbild für das Miteinander der Menschen und einen respektvollen Umgang mit klaren Regeln zu sein. Ich will, dass der Staat funktioniert, Gesetze geachtet werden und der Rechtsstaat gilt. Ich möchte keine „identitäre“ Bewegung, die sich im Schatten einer verfehlten Integrationsdebatte aufgebaut hat. 

Wir sollten diese Diskussion tatsächlich führen, aber sie darf nicht in der Frage münden: Ist das jetzt ein Flüchtling, ja oder nein? Wir müssen wieder anfangen zu differenzieren und nicht in schwarz/weiß zu denken. 

MILIEU: Immer wieder gibt es in Deutschland Diskussionen über eine deutsche Identitätsfrage. Zuletzt betraf das u.a. das Thema der doppelten Staatsbürgerschaft. Was denken Sie darüber? 

Saleh: Ich bin ein großer Freund der doppelten Staatsbürgerschaft. Ich denke, ein Stück Papier entscheidet nicht über einen Menschen, zeigt nicht wie ein Herz fühlt. Deshalb ist die doppelte Staatsbürgerschaft wie die Bilingualität ein Teil der neuen deutschen Leitkultur. In meiner Kindheit habe ich oft gehört, in Deutschland werde nur Deutsch gesprochen. Heute sind wir da weiter. Bilingualität – die Mehrsprachigkeit - ist etwas ganz Wertvolles und Wunderbares. Sie muss gefördert werden und wir brauchen Schulunterricht in mehreren Sprachen wie Türkisch, Arabisch, Vietnamesisch, Russisch, Bosnisch usw. Wir müssen die Möglichkeiten dieser Vielfalt nutzen. 

Aus diesem Grund glaube ich auch, dass die erneute politische Diskussion, ob man eine doppelte Staatsbürgerschaft braucht, eine falsche ist.

MILIEU: Das Bundesverfassungsgericht entschied über ein Verbot über Kopftücher in öffentlichen Ämtern. Teilen Sie die Meinung des Gerichts? 

Saleh: Das Verfassungsgericht hat auf einer Rechtsgrundlage entschieden und es ist wichtig, Gerichtsurteile zu akzeptieren. Ich denke jedoch, ob jemand guter Demokrat ist und zu diesem Land steht oder nicht, richtet sich nicht danach, ob jemand eine Kippa auf dem Kopf trägt oder ein Kopftuch. Wichtiger ist, was in den Köpfen der Menschen vorgeht. Deshalb bin ich für mehr Vielfalt. Mir macht Vielfalt keine Sorgen, sondern eher die Einengung und die Argumentationen, die dagegen laufen. 

Das Neutralitätsgesetz in Berlin, dass alle Religionen gleichbehandelt werden, hat sich bewährt. Ich gehe davon aus, dass sich die Gerichte auch für mehr Gleichberechtigung auf dem Arbeitsmarkt aussprechen werden. 

MILIEU: Vor kurzem haben Sie das Buch geschrieben: Ich deutsch: Die neue Leitkultur. In diesem geht es u.a. über eine Leitkultur mit klaren Grenzen, einer Null-Toleranzzone und gesundem Patriotismus. Warum denken Sie, dass Deutschland eine neue Leitkultur braucht? 

Saleh: Die Diskussion, wie sie in den letzten Jahrzehnten geführt wurde, war so, dass es auf der einen Seite Menschen gab, die sagten: „Wir leben in einer bunten, chaotischen, multikulturellen Welt. Alles organisiert sich von selbst, klare Regeln und eine klare Struktur gibt es nicht.“ Auf der anderen Seite haben wir Menschen, die sagen: „Wir sind kein Einwanderungsland.“ Dieses Bild war allerdings schon in den 50er und 60er Jahren überholt.

Diese beiden Lager standen sich erbittert gegenüber. 1998 kam Gerhard Schröder mit dem Zuwanderungsgesetz. Seitdem hat sich nicht sehr viel getan. Zumindest was die psychologische Weiterentwicklung unserer Gesellschaft als Zuwanderungsland anbelangt.

Wir müssen uns auf einen gemeinsamen Nenner verständigen und diesen auch formulieren, um am Ende zukunfts- und krisenfest zu sein und den Menschen Orientierung und Halt zu geben. Also sollten wir darüber diskutieren, was Deutschland ausmacht und wo wir hinwollen. Das wirkt sich dann auch auf ganz Europa aus.

Bassam Tibi, der den Begriff der Leitkultur geprägt hat, sagte damals sinngemäß: „Je komplizierter, bunter und heterogener eine Gesellschaft wird, umso mehr muss man die verschiedenen Menschen zusammenführen, damit es reibungslos und krisenfrei funktioniert.“ Das muss man sich wieder vornehmen. „Leitkultur“ richtet sich nicht nur an die Zugewanderten, sondern auch an die Alteingesessenen und Hiergeborenen. Alle sind aufgefordert mitzumachen. Das war bisher nicht der Fall.

Mein eigener Begriff von Leitkultur enthält viele neue Punkte - zum Beispiel das klare Bekenntnis zum Grundgesetz -, die ich ganz konkret mit Leben fülle.

Genauso sollte die Kinderrechts- und Menschenrechtscharta gelten, Umweltschutz sollte großgeschrieben werden und wir sollten ein Sozialstaat bleiben. Der Sozialstaat darf natürlich nicht missbraucht werden, sodass er wirklich den sozial Schwächeren zur Verfügung steht. Im Hinblick auf die Bilingualität sollten wir eine Zukunft wollen, in der die Menschen in ihrer Vielfalt die Möglichkeit haben, glücklich zu sein. Meine neue deutsche Leitkultur ist im Grunde genommen die Fähigkeit, uns gegenseitig auszuhalten. Das gab es vorher so noch nicht.

Die gewaltfreie Erziehung ist ein weiterer Teil meiner neuen deutschen Leitkultur. Ich möchte nicht, dass eine Million Menschen aus anderen Ländern zu uns kommt und meint, bei uns in den Dörfern ist es noch normal, dass die Kinder geschlagen werden. Bei uns in Deutschland war das vor 20-30 Jahren noch normal. Unsere Erfahrungen sollten wir weitervermitteln, auch in anderen Bereichen wie beim Umwelt- und Tierschutz, beim Sozialstaat, bei Kinderrechten. Anders gesagt: Wir sollten den Menschen Appetit machen auf eine moderne Demokratie. Man muss versuchen, den Menschen klarzumachen, was unsere Vorzüge sind und Angebote machen, dass diese Menschen auch alles nutzen können in diesem Land. Sie sind gleichberechtigt. Aber sie müssen sich an die Regeln halten.

Außerdem muss einem Einwanderer aus Syrien gesagt werden, dass die deutsche Geschichte nichts mit ihm persönlich zu tun hat, aber die deutsche Geschichte auch ein Teil seiner Geschichte ist, weil er jetzt in diesem Land lebt und zuhause ist. Denn dies ist seine neue Heimat und die Heimat seiner Kinder. Man wird ein Teil des Landes, die Geschichte ist ein Teil unserer gemeinsamen Identität. Das ist für mich nicht verhandelbar. Deswegen gehe ich regelmäßig mit jungen Menschen nach Auschwitz und Birkenau, damit die Menschen merken, dass das, was damals passiert ist, gar nicht so weit weg von einem ist.

Eine neue deutsche Leitkultur wäre eine echte Chance – wir sollten eine neue deutsche Einheit wagen.

MILIEU: In den Medien wird oft berichtet, dass gerade die ländlichen Regionen Deutschlands Angst vor einer Überfremdung durch Flüchtlinge haben. Kann man Toleranz lernen?

Saleh: Es gibt Gegenden, die mir sehr große Sorgen machen, weil Jugendclubs und Einrichtungen von Rechtsradikalen - Extremisten mit ganz klaren nationalistischen Ideologien - unterwandert worden sind und diese Leute oft die einzigen Ansprechpartner für Mädchen und Jungen in ländlichen Regionen sind. Toleranz kann man nicht per Knopfdruck jemandem diktieren, man muss ein Angebot schaffen und klarmachen, dass Vielfalt keine Bedrohung darstellt. Auch die Vielfalt, wie ich sie mir vorstelle, hat klare Regeln und Strukturen. Ich möchte keinen Willkürstaat haben, keinen bunten und chaotischen, anarchistischen Staat, wo jeder macht und tut was sie/er will. Denn dort herrscht immer das Recht des Stärkeren. Ich will, dass am Ende alle eine Chance haben, sich zu entfalten. 

MILIEU: Vor kurzem waren Sie bei einer Buch-Lesung zu Ihrem neuen Buch in Dresden. Warum war es Ihnen so wichtig nach Dresden zu gehen?

Saleh: Ich habe mich ganz bewusst für Dresden entschieden, weil ich genau in Dresden ein Zeichen setzen wollte. Die Pegida-Leute haben es hinbekommen, dass die ganze Welt negativ über Dresden berichtet hat und manche Menschen seither Dresden meiden. Das Bild der neuen deutschen Leitkultur wollte ich dort skizzieren, um Dresden ein Stück weit seine Würde und ihren Ruf wiederzugeben. Denn Dresden ist eine wunderbare Stadt und eine wunderbare Kulturmetropole. Es gibt keinen besseren Ort als den zentralen Ort an der Frauenkirche in Dresden, wo man Stellung beziehen und sagen muss, dass wir den Neo-Nazis nicht die Deutungshoheit über die Begriffe Patriotismus, Abendland oder Leitkultur überlassen. Das war meine Botschaft. Mit meinem Buch wollte ich den Neo-Nazis diese Begriffe entreißen und sie neu besetzen. 

MILIEU: In einem Interview sagten Sie einmal: „Junge Muslime müssen Religionsfreiheit akzeptieren und die Ethik muss als eine goldene Regel verstanden werden.“ Sind die verschiedenen Religionen in Deutschland ein Problem?

Saleh: Auf gewisse Weise ist es immer ein gegenseitiges Aushalten. Menschen müssen akzeptieren, dass es Menschen gibt, die nicht glauben, und welche die glauben. Der Missbrauch von Religionen und Ideologien ist wie der Missbrauch von politischen Sichtweisen immer ein Problem. 

Meiner Meinung nach sind die drei monotheistischen Religionen im Kern friedliche Religionen, werden aber von einigen Menschen für ihre Zwecke missbraucht. Religionen müssen auch selbst ihre Hausaufgaben machen. Sie müssen von dem Terror, der in der Welt passiert, Abstand nehmen. Das ist auch die Aufgabe von muslimischen Verbänden und Gemeinden, um klarzumachen, dass das Morden von ihnen nicht mitgetragen wird, sondern auf Extremisten und Fanatiker - falsche Propheten also - zurückzuführen ist.

Religionen haben trotz allem einen Kern - die goldene Regel, von der ich rede. Bei allen Religionen und auch bei vielen Weltanschauungen gibt es immer wieder einen gemeinsamen Nenner: Das Sich-Hineinversetzen in die Rolle des anderen Menschen, keinem Menschen Leid antun, keinem Menschen etwas zufügen, was man sich selbst nicht zufügen würde. Genau hier liegt die Möglichkeit, eine Verständigungsebene aufzubauen. Ich finde die Frage nach Religion oder Nicht-Religion ist die eine Sache, aber eine andere ist die Frage des Anstands. Sind die Menschen – religiös oder nicht - anständig? Genau deswegen brauchen wir eine neue deutsche Leitkultur.

Meine neue deutsche Leitkultur entsteht auf der Grundlage der Aufklärung, ist im Humanismus verwurzelt und hat die Fähigkeit, all diese Menschen zusammenzubringen und zu versöhnen. Konflikte gibt es genug.

MILIEU: Was sind Ihre beruflichen Ziele?

Saleh: Ich möchte meine Arbeit, die ich hier mache, ordentlich machen und meinen Beitrag leisten, um aus Berlin eine Art Vorbildstadt für andere Städte Europas zu machen. Es soll ein Ort werden, in dem es gelingt, Menschen zusammenzubringen, in dem es Aufstiegschancen gibt und Menschen sich versöhnen - ein Ort, der ein Stück weit die Rolle einer europäischen Hauptstadt einnimmt. Daran werde ich auch in den nächsten Jahren weiter hart arbeiten.

MILIEU: Vielen Dank für das Interview, Herr Saleh!

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