Eine Frage des MILIEUs

"Wie viel Zeit bleibt der Demokratie?"

15.07.2017 - Prof. Gary S. Schaal

Etwas hat sich verändert. Ein Gefühl von Unsicherheit breitet sich langsam aus. Das, was vor wenigen Jahren noch undenkbar war, erscheint inzwischen möglich. Und Freunde, die vollkommen unverdächtig sind, grundlos „Alarm!“ zu rufen, erklären ohne äußere Not, dass sie heute nachfühlen können, wie sich das Leben in der untergehenden Weimarer Republik angefühlt haben muss.

Menschen tendieren generell dazu, Ordnung für die Regel und Chaos für die Ausnahme zu halten. Wie falsch wir damit liegen. Ordnung ist fragil und stabile demokratische Ordnungen sind historisch die Ausnahme. Wie viel Zeit bleibt der Demokratie?

Das vereinte Europa und die demokratische Friedensordnung nach dem zweiten Weltkrieg gründeten auf dem Versprechen, dass die demokratischen Ordnungen ihrer Mitgliedsstaaten dauerhaft gesichert sind. Das Versprechen ist jedoch brüchig geworden: Im Herzen Europas entwickelt sich eine Autokratie, die die Grundrechte einschränkt und zentrale Spielregeln der Demokratie außer Kraft setzt. Halbherzig und hilflos wirken die Versuche der EU, diese Entdemokratisierungstendenzen in Ungarn unter Viktor Orbán zu beenden. Und autokratisch ist auch der beste Begriff, um den politischen Führungsstil Recep Tayyip Erdoğans zu beschreiben. Dass in einer etablierten Demokratie wie Österreich bei der vorletzten Wahl zum Bundespräsidenten so grobe Verstöße gegen das Wahlgesetz passierten, dass der Witz kursierte, Wahlbeobachter werden nach Wien entsandt, ist angesichts der Entwicklungen in Ungarn und der Türkei schon fast eine demokratische Petitesse. Es ist die Abgeklärtheit, mit der wir diese Entwicklungen zur Kenntnis nehmen, die uns beunruhigen sollte.

Wenig spricht dafür, dass Putschversuche oder Revolutionen die demokratische Ordnung bedrohen. Etablierte Demokratien sind heute vielmehr von innen bedroht, weil der Zusammenhang von Demokratie, Macht und Verantwortung (oder besser: Verantwortlichkeit) schwächer wird. Die berühmte amerikanische Polit-Comedy Serie „Saturday Night Live“ stellte kürzlich ein Interview mit Trump nach, in dem der Präsident offen zugab, den FBI Chef aus politischen Gründen entlassen zu haben. Fassungslos und angesichts dieser Enthüllung fragt der Reporter die Redaktion, ob er das Interview jetzt anbrechen könne. Deren Antwort lautet jedoch nur: „Nothing matters anymore. Nothing.“ Nur selten kann Satire die Tragik demokratischer Fehlentwicklungen so umfassend in einem Satz zusammenfassen. Wenn Normverstöße konsequenzlos bleiben, Rechtsbrüche nicht angemessen geahndet werden oder wenn einfach keine politische Verantwortung mehr übernommen wird, dann blitzt in Demokratien die lange vergessene Arroganz der Macht wieder auf. Und die Arroganz der Macht ist selbst machtvergessen, denn sie ignoriert, dass alle Macht in der Demokratie nur auf Zeit vom Volk als Souverän verliehen wird. Doch darauf nur hinzuweisen, erzeugt das Gefühl naiver Weltfremdheit. Und wieder ist es die Abgeklärtheit, mit der wir die wachsende Arroganz der Macht zur Kenntnis nehmen, die uns beunruhigen sollte.

Autokratische Prozesse können nicht gegen das Volk durchgesetzt und die Demokratie nicht ohne das Volk verteidigt werden. Die gefühlte Brüchigkeit demokratischer Ordnung wirft daher immer auch die Fragen auf, wie wir zur Demokratie stehen, wofür wir sie wertschätzen und welche Erwartung wir an sie haben. Die Erkenntnisse der Einstellungsforschung sind eindeutig: Die BürgerInnen in Deutschland schätzen die Idee der Demokratie sehr, aber ihre konkrete Ausführung in Deutschland deutlich weniger. Sie schätzen die Institutionen, aber verachten das politische Personal, dessen Vertrauenswerte sich jenen von Gebrauchtwagenhändlern annähern. Eine glühende Liebesbeziehung würde der demokratische Paartherapeut nicht mehr konstatieren. Natürlich spielen in der erkalteten Liebesbeziehung auch die Erwartungen an die Leistungsfähigkeit unserer Demokratie eine große Rolle. Denn: Demokratie ist keine effiziente Staatsform. Demokratie ist aus strukturellen Gründen schlecht darin, grundlegende Probleme wie den Klimawandel oder die Finanzierbarkeit der Renten in Zukunft angemessen zu bearbeiten. Sie kann auch mit dem beschleunigten Takt der internationalen Finanzmärkte nicht Schritt halten, ohne undemokratisch zu werden. Demokratie ist funktional defizitär. Und sie droht durch zunehmende Beschleunigung, Komplexitätssteigerung und Digitalisierung funktional noch defizitärer zu werden. Demokratie ist nur in einem Bereich herausragend: Sie schützt die Autonomie und Selbstbestimmung ihrer BürgerInnen wie keine andere Herrschaftsform. Und genau dafür sind wir ursprünglich mit ihr eine Beziehung eingegangen. Sie ist kein „one trick pony“. Aber Demokratie zunehmend an ihrer Leistungsfähigkeit zu messen, führt unweigerlich zu Enttäuschung und Frustration. Und beides bildet dann den Nährboden, auf dem wir uns mit autokratischen Tendenzen arrangieren.

In internationaler Konkurrenz mit alternativen Herrschaftsformen (China) und neuen Herrschaftskonzepten (Demokratiemodelle aus dem Silicon Valley), muss die Demokratie sich der Basis ihrer eigenen Attraktivität wieder stärker versichern – so naiv dies auch klingen mag. Und dies betrifft v.a. die gebrochenen demokratischen Versprechen politischer Gleichheit, effektiver Mitbestimmung, gleichen Chancen auf ein erfülltes Leben unabhängig von der sozialen Herkunft sowie der Transparenz und Verantwortlichkeit politischer Macht. In der Stärkung dieser Ideale liegt ihre Zukunft, nicht in dem unhaltbaren Versprechen besserer Leistungsfähigkeit. Aber nur, wenn wir, die BürgerInnen, der Liebesbeziehung mit der Demokratie eine zweite Chance geben, weil sie ihre eigenen Ideale wieder ernst nimmt, wird das Gefühl, dass das Zeitalter der Demokratie sich dem Ende neigt, schwächer werden.

 

 

Gary S. Schaal ist Professor für Politikwissenschaft, insbesondere Politische Theorie an der Helmut-Schmidt-Universität der Bundeswehr in Hamburg 

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