Donald Trump

Der “unmögliche” Präsident

15.01.2017 - Dr. Burkhard Luber

In einer knappen Woche wird Donald Trump Präsident der USA. Ganz egal, was er dann alles tun wird: Seine Wahl hat die Welt schon gehörig durcheinander gewirbelt. Die Populisten in Europa jubeln, im Baltikum herrscht Untergangsstimmung, in Russland Optimismus. In den zurückliegenden zwei Monaten bekam die Welt schon einen kleinen Vorgeschmack auf den neuen Chef im Weißen Haus: Z.B. seine dauernden tweets und die tägliche casting show der KandidatInnen für sein Kabinett. Langweilig wird´s also mit diesem neuen Präsidenten sicher nicht werden und bestimmt anders als mit Hillary Clinton, die so weitergemacht hätte, wie zuvor schon ihr Ehemann und Obama: Mit die Weltpolitik destabilisierenden Misstrauen gegenüber Russland, einer chaotischen Nahostpolitik, mehr Aufrüstung, mehr Überwachung, noch mehr Waffenexporten.

Nun ist Kurzweil sicher keine tragfähige Dimension zur Beurteilung eines Politikers, aber ich lese täglich mit Interesse die Tweets von Trump und wünsche mir manchmal, dass sich Merkel auch mal so erfrischend offen zu Wort melden würde, statt immer wieder nur freundlich-unverbindlich die Merkel-Raute zu zeigen. Am eindrucksvollsten war aber die krachende Blamage aller Meinungs-Gurus in Deutschland. Von der FAZ, über die Welt und die Süddeutsche bis hin zu den Pronvinzblättern: Überall herrschte Fassungslosigkeit, dass das Undenkbare passieren konnte. Und schnell schlug der Frust der hochbezahlten Kommentatoren, dass sie mit ihren Vorhersagen absolut daneben lagen, in Wut gegen die amerikanischen WählerInnen um, die alle Prognosen des Meinungs-Establishments zunichte gemacht hatten. Wie konnten die AmerikanerInnen den deutschen Medien-Meinungsmachern nur so viel Unsinn antun.... Und nach der Wut kam der Defätismus. Da war vom vermeintlichen Untergang des Westens die Rede (unser altkluger Polit-Rentner Joschka Fischer) oder dass die Welt nun angeblich am Abgrund sei (der stv. Chefredakteur der “Zeit”). Eine seltsame Auffassung von Demokratie scheint bei diesen Intellektuellen zu herrschen: Wenn das Volk nicht gefälligst so spurt, wie sie es sich vorstellen, dann haben nicht die Meinungsmacher Schuld, sondern das dumme Volk.

 

Ich selber bin neugierig auf Trump. Seine fremden- und frauenfeindlichen Sprüche will ich nicht wegwischen, auch wenn interessanterweise ein großer Anteil seiner Wähler Frauen und Latinos waren. Aber da erinnere ich mich gleich an den Satz von Willy Brandt: “Im Wahlkampf wird geholzt”. Von der abgefahrenen Idee einer Mauer an der Grenze zu Mexiko ist z.B. seit dem Wahlkampf auch nichts mehr zu hören. Trumps Slogan “Make America great again” klingt recht pompös, aber im Vergleich dazu sind Äußerungen von Le Pen, Wilders, Petry, Orban oder Szydlo viel nationalistischer und gefährlicher. Trumps Konzentration auf die USA ist allemal besser als wenn - wie so oft - amerikanische Präsidenten mit der Pose des Sheriffs in Wildwestmanier meinen, sie seien berufen die ganze Welt zu ordnen - nach amerikanischer Ordnung versteht sich. Welch katastrophalen Folgen diese amerikanische Politik von Ronald Reagan bis zu George W. Bush hatte, lässt sich exemplarisch an den failed states Irak, Libyen, Somalia, Syrien und am Aufstieg des islamischen Terrorstaates zeigen, der seine militärische Ausrüstung und Munitionierung ex-amerikanischen (!) Militärbeständen verdankt. Mir ist ein auf die USA fixierter Präsident lieber als ein ideologisch-missionarischer Weltverbesserer in Washington mit unheilvollem Sendungsbewusstsein. Und mit seiner Kritik des unregulierten Freihandels befindet sich Trump - Hegel nennt so was die “List der Vernunft” - in allerbester Gesellschaft mit der deutschen neoprotektionistischen Protestszene gegen Ttip und Ceta. Natürlich ist Trump eine Ikone des Kapitalismus. Aber darüber sollen sich nicht gerade diejenigen in Politik und Medien aufregen, die selber die Enteignung der deutschen Sparer durch den Eurorettungswahn von Draghi und die jedes Jahr größer werdende Spaltung der deutschen Gesellschaft in Arm und Reich einfach als angeblich alternativlos schulterzuckend hinnehmen.

 

Auch der Schock in der deutschen Presse über Trumps Kumpanei mit Putin ist verfehlt. Die Konfrontation Obamas gegen Russland in der Ukraine-Krise, seine stümperhafte Nibelungentreue zu den sogenannten syrischen “Rebellen” mit ihrem jihadistischen Fanatismus und seine wirkungslose Sanktionspolitik gegen Moskau hat uns der notwendigen Ost-West-Verständigung keinen Schritt weitergebracht. Im Gegenteil. Da ist mir ein Präsident, der sich in erster Linie darum kümmert, was in seinem eigenen Land passiert und Putin dasselbe für Russland zubilligt, viel lieber als amerikanische außenpolitische Scharfmacherei, die nur ins Unglück führt. Und es wird sich noch zeigen welcher der bessere Außenminister ist: Einer aus dem fantasielosen politischen Ostküsten-Establishment oder ein erfolgreicher Manager eines Ölkonzerns mit guten Kontakten zu Russland. Trump hat sich mit seinem Staccato “Jobs, jobs, jobs” als der Nummer 1 seiner Agenda selber unter Erfolgszwang gesetzt. Nun muss er liefern und wenn er dabei vielleicht mit einigen der auf Jobauslagerung setzenden Global Players (Amazon, Google, Facebook und Co) aneinander gerät, kann das durchaus belebend sein, damit diese merken, dass ihre Globalisierungs-Bäume auch nicht in den Himmel wachsen. Nein, ich habe keine Angst vor dem 20. Januar, sondern eine gute Portion Neugier auf jemand, der sich nicht mit der Verlängerung des etablierten fantasielosen “Nur weiter so! Haben wir doch immer so gemacht” begnügt, sondern die Karten neu mischt. Wir werden sehen, wie viele seiner Trümpfe - nomen est omen - erfolgreich sein werden.

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