Park Geun Hye

Ein „mono-fiktives“ Interview mit Südkoreas Präsidentin

15.12.2016 - André Gottwald

„WAS passiert in Korea und WAS ist los mit Präsidentin Park?“

Jedes Wochenende protestierten über eine Million Koreaner auf den Straßen Seouls und forderten eine Amtsenthebung Präsidentin Parks. Vorgeworfen wird ihr die Zerstörung der demokratischen Verfassungsordnung und ein Missbrauch ihrer Macht im Zusammenhang mit ihrer Freundin Choi Soon-sil. Am 9. Dezember fand die Wahl über eine Amtsenthebung der Präsidentin im Parlament statt, welche erfolgreich war und jetzt vom Verfassungsgericht beschlossen werden muss.

DAS MILIEU hat gesprochen mit Präsidentin Park Geun-hye über...

... ihre Präsidentschaft.

Präsidentin Park Geun-hye ist die achtzehnte Präsidentin Koreas und seit dem 25. Februar 2013 im Amt. Sie ist die erste Frau, die das Präsidentenamt in Korea einnahm und gehört der konservativen Saenuri-Partei an.  Zudem ist Park die Tochter des ehemaligen Militärdiktators und Generals Park Chung-hee, der 18 Jahre lang im Amt war. Dieser konnte durch einen Militär-Putsch an die Macht gelangen und verhalf dem Land nach dem Korea-Krieg wieder zu wirtschaftlicher Stärke. Somit war die Familie Park in großen Teilen des Landes sehr beliebt, was Geun-hye auch zu Ihrer Präsidentschaft verhalf.

...ihre Freundin Choi Soon-sil, welche eine sehr langfristige und tiefe Freundschaft zur Präsidentin hat und in dubiose Korruptionsskandale verwickelt ist. Aber von Anfang an...

Choi Soon-sil ist die Töchter des Begründers der Sekte „Choi Tae Min“ und seit wahrscheinlich mehr als 40 Jahren mit der jetzigen Präsidentin Park Geun-hye befreundet. Bei den Korruptionsskandalen geht es im Speziellen um den Verdacht des gemeinsam geplanten Betruges und Machtmissbrauches der Präsidentin und ihrer Freundin Choi. Der Plan war, durch die sogenannten Chaebol (ein Familienkonzern), das große Unternehmen wie Samsung, LG, Lotte und andere umfasst, zu Geldspenden durch die Präsidentin indirekt aufzufordern, die dann an zwei Stiftungen gehen sollten.

Die zwei Stiftungen im Bereich Kultur und Sport wurden jedoch maßgeblich bestimmt durch Choi Soon-sil, die eine Stiftungsleitung aufstellte und somit diese auch kontrollierte. Die neusten Recherchen zeigten, dass es somit möglich war eine betrachtliche Summe von ungefähr 60 Millionen Euro durch Spenden zu generieren, die auch für eigene Interessen verwendet wurden.

Da die Chaebol diese Spenden wahrscheinlich nicht nur aus Gutmütigkeit an genau diese zwei Stiftungen gezahlt haben, kann man davon ausgehen, dass wahrscheinlich Gegenleistungen, wie etwa staatliche Unternehmensvergünstigungen, einen solchen Deal beinhalteten. Zu diesem Zeitpunkt ist allerdings nichts Genaueres dazu bekannt, jedoch lässt die hohe Vernetzung von Politik und einzelnen Unternehmen viele Fragen offen.
Sehr verwunderlich ist auch, dass es einen solch ähnlichen Fall bereits unter dem Militärdiktator Cheon im Jahre 1988 gab, wo dubios hohe Spenden an Stiftungen gezahlt wurden. Diese Korruptionsaffäre wurde damals vom Parlament untersucht, was zu einer Haftstrafe des Diktators nach seiner Amtszeit führte. Im jetzigen Verfahren müssen sich nun wohl auch die Söhne der damaligen Chaebol Unternehmer der Verantwortung stellen. 

...die sehr niedrige Zustimmung im Volk, mit nur einer Unterstützungsrate von ungefähr 5 Prozent und einer Aufforderung zum Rücktritt.

Im Rückblick auf vergangene Umfragen konnte Präsidentin Park Geun-hye meist bei den älteren Bevölkerungsgruppen in Südkorea im Süden des Landes punkten, welche sie als eine Vertreterin ihres Vaters und Militärdiktators Park Chung-hee sahen. Dieser konnte durch einen Militär-Putsch an die Macht gelangen und verhalf dem Land nach dem Korea-Krieg wieder zu wirtschaftlicher Stärke. Dabei spielten insbesondere die Unterstützung der Chaebol auch eine wichtige Rolle, um Korea zu weltweit wirtschaftlichen Erfolg zu verhelfen. 

Schlussendlich kann man jedoch sagen, dass Präsidentin Park Geun-hye diese Vorteile, die ihr zum Amt der Präsidentin verhalfen, mit voranschreitender Zeit immer mehr durch Skandale bei öffentlichen Reden, dem großen „Sewol-Unglück“ (bei dem sie nicht erreichbar war), und nun durch die Korruptionsaffären verspielte. Selbst ihre damaligen Befürworter gingen nun auf die Straße, um Ihren Rücktritt zu fordern.  Somit fanden sich nun regelmäßig an den Wochenenden mehrere Millionen Menschen zusammen, die in den großen Städten wie Seoul, Busan, Gwangju und sogar in Daegu, der Heimat der Präsidentin, gegen sie demonstrierten.

...die Amtsenthebung, in der 234 Parlamentarier dafür und nur 56 dagegen stimmten.

Am Freitag den 9. Dezember stimmten 234 Parlamentarier für und 56 Parlamentarier gegen eine Amtsenthebung der Präsidentin Park Geun-hye. Die Abstimmung des Parlamentes hat somit den Volkswillen des koreanischen Volkes bestätigt. Jedoch ist die Entscheidung noch nicht rechtskräftig. Erst nach dem Urteil des Verfassungsgerichtes, welches binnen 180 Tagen entscheiden muss, kann die Amtsenthebung mit Sicherheit bestätigt werden.
Nach der Parlamentsabstimmung zog sich jedoch die Präsidentin aus Regierungsaufgaben vorerst zurück. Ihre Aufgabe wurde nun vom Premierminister Hwang Gyo-ahn übernommen. Je nach Entscheidung des Verfassungsgerichtes, wird bei einer Amtsenthebung ein neuer Präsident bis zu 60 Tage nach dem Urteil gewählt. Eine Amtsenthebung hätte ebenso zur Folge, dass Präsidentin Park keine Immunität mehr genießen würde und somit weitere Verfahren und strafrechtliche Untersuchungen folgen würden.

... die Zukunft Koreas.

In den folgenden Monaten wird Südkorea einen Machtwechsel durchlaufen, der durch den starken Willen des Volkes initiiert wurde. Im günstigsten Falle kann dieser bereits durch eine Amtsenthebung und Neuwahlen in ein paar Monaten eintreten oder im weniger günstigen Fall nach der offiziellen Regierungszeit Präsidentin Parks, in 6 Monaten.

Wie auch immer das Verfassungsgericht sein Urteil fällen mag, die Ereignisse der letzten Monate haben die Bevölkerung Südkoreas stärker zusammenwachsen lassen und die Demokratie im Land gefestigt. 

DAS MILIEU: Vielen Dank für das Interview.

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