Kolumne

Lupus Oeconomicus: Brexit verstehen

01.04.2019 - Nicolas Wolf

Seit über fünf Jahren lebe ich nun in London. Ich habe miterlebt, wie der Brexit Großbritannien verändert hat – leider nicht zum Besseren. Da ich immer wieder von Freunden und Familie aufgefordert werde zu erklären, „was da eigentlich bei uns auf der Insel los ist“, gehe ich davon aus, dass sich der eine oder andere Milieu-Leser ebenfalls diese Frage stellt. Denn so intensiv man das Brexit-Drama in den Medien auch verfolgen mag: es gibt tatsächlich einen Aspekt, der in der allgemeinen Berichterstattung nicht genug Beachtung findet.

Für das Verständnis dessen, was sich da in Westminster abspielt, ist er allerdings außerordentlich wichtig - nämlich das, was Wähler dazu bewogen hat, für „Leave“ zu stimmen. Deshalb hier eine Auswahl an Annekdoten, die vor allem eines verdeutlichen soll: Dass das Chaos im britischen Parlament lediglich ein Spiegelbild der Planlosigkeit der Leave-Wähler selbst ist.

Es gibt konkrete Gründe, warum das Vereinigte Königreich in diesem Brexit-Schlamassel feststeckt und – derzeitiger Stand – immer noch nicht klar ist, ob, wie und wann es die EU verlässt. Einen großen Teil der Verantwortung trägt Theresa May, die wohlwollend formuliert „glücklose“ Premierministerin. Sie hat zweifelsohne eine schwere Aufgabe; egal wer an ihrer Stelle regierte, er oder sie würde ebenfalls hart zu kämpfen haben. May allerdings hat es geschafft, eine Mammutaufgabe in eine „Mission Impossible“ zu verwandeln. Sie hatte nie eine kohärente Strategie und hat zudem in den letzten zweieinhalb Jahren eine Fülle an taktischen Fehlern begangen. Die Liste ist lang. Da wäre das unnötige Verengen des Verhandlungspielraums bevor die Verhandlungen mit der EU überhaupt begonnen hatten. Dies hat dazu geführt, dass der derzeitige „Deal“ der einzig mögliche ist, da alle anderen Optionen mit den von der Premierministerin voreilig festgelegten „roten Linien“ unvereinbar wären. Dumm nur, dass das von May ausgehandelte Abkommen vom Parlament nun schon dreimal mehrheitlich abgelehnt wurde.

Ebenso ungeschickt war es 2017 Neuwahlen auszurufen, um sich ein Mandat für einen möglichst „harten Brexit“ abzuholen, dann aber stattdessen die eigene Tory-Mehrheit zu verspielen. Spätestens da hätte es May dämmern müssen, dass es einer parteiübergreifenden Lösung bedarf. Dies allerdings hat sie bis heute nicht wirklich eingesehen. Die Schuld alleine bei May zu suchen, wäre allerdings unfair. Die Opposition, angeführt von Jermery Corbyn und seiner Labour-Partei, hatte lange keinen Gegenentwurf zu Mays Abkommen präsentiert. Sie spekulierte lieber darauf, dass die Minderheitsregierung der Tories den Brexit schon irgendwie über die Bühne bringt, das ganze Unterfangen dann aber so an die Wand fährt, dass bei der nächsten Parlamentswahl Labour als Sieger hervor gehen würde. 

Doch bei allem Taktieren und Spekulieren und unabhängig davon, ob May, Corbyn oder wer auch immer in 10 Downing Street sitzt, eine Frage würde immer ungeklärt im Raum stehen: Was Brexit eigentlich bedeuten soll. Volkes Wille war es, die EU zu verlassen. Doch was will es stattdessen und vor allem, wie soll nach Ansicht der Wähler die künftige Beziehung mit der Union aussehen? 

Als das Referendum zum Verbleib in der EU näher rückte, diskutierte ich mit dem einen oder anderen Leave-Unterstützer, so zum Beispiel mit meiner Nachbarin. Sie ist eine nette und herzliche Ruheständlerin, die einst im Verlagswesen tätig war. Ich habe sie – und tue das noch immer – stets als weltoffen und liberal wahrgenommen. Umso erstaunter war ich, als sie sich bei einer gemeinsamen Tasse Tee als Brexit-Befürworterin zu erkennen gab. Irgendwie sei ihr das mit der EU nicht so ganz geheuer, sagte sie damals. Es würde ja keiner so wirklich verstehen, wie das mit der EU eigentlich funktioniert. Als ich ihr im Laufe unseres Gesprächs ein paar der gängigen Remain-Argumente präsentiert hatte, überlegte sie kurz. Schließlich befand sie, dass dies ja alles ganz valide Punkte seien, die ich da genannt hatte. Dann fügte sie allerdings hinzu, dass sie wahrscheinlich doch für „Leave“ stimmen würde – denn sie könne David Cameron nicht ausstehen. Und so war zumindest für sie die Abstimmung über den Verbleib Großbritanniens in der EU ein Votum über David Cameron.

Szenenwechsel: Zwei britische Freunde diskutieren über den Brexit. Einer dafür, einer dagegen. Beide sind akademisch ausgebildet, beide arbeiten in Londons Finanzsektor. Ich höre zu. „Juncker und Schulz müssen die meist gehassten Leute der Welt sein“, ereifert sich der Brexiteer. Alle seine Argumente zielen darauf ab, dass die EU ein bürokratischer, korrupter Moloch sei, der die Souveränität seiner Mitgliedstaaten untergrabe. Dass es einen demokratischen Prozess gibt, will er nicht gelten lassen: zu wenig Kontrolle, zuviel Staat. Angesprochen auf die wirtschaftlichen Konsequenzen wiegelt er ab: „Wir sind für die EU als Handelspartner zu wichtig; sie würde uns im Falle eines Austritts weitgehende Zugeständnisse machen.“ Ob er nicht die Verhandlungsmacht Großbritanniens überschätze, will der Remainer wissen. Schließlich gehen ja fast 50% aller britischen Exporte in die EU; umgekehrt exportiert die EU aber nur 5% ihrer Waren in das Vereinigte Königreich. Die Antwort: „Die Deutschen wollen uns weiterhin ihre Autos verkaufen. Wir werden ein gutes Handelsabkommen von der EU angeboten bekommen.“ Seine Vision vom Brexit war die des ultimativen „Rosinenpickens“, in der das Vereinigte Königreich alle Verpflichtungen los sein, aber nach wie vor alle Handelsvorteile einer Mitgliedschaft geniessen würde.

Andere Brexiteers, mit denen ich seinerzeit gesprochen hatte, waren da realistischer. Aber auch sie wussten keine Antwort auf die Frage, wie man es denn zukünftig mit der EU halten solle. „Erst einmal raus“, entgegnete mir neulich eine Bekannte, die für den Brexit gestimmt hatte. „Und was ist mit Nordirland?“, hakte ich nach. „Erst einmal raus, danach können wir weitersehen“, wiederholte sie. 

Es ist der wiederkehrende Brexit-Refrain: Alle Befürworter wissen scheinbar, was sie nicht wollen. Aber keiner von ihnen hat überzeugende Antworten auf die harten Fragen, denen man sich dann unweigerlich stellen muss, wie eben jener nach der nordirischen Grenze.

Immerhin hat das unwürdige Polittheater in Westminster den einen oder anderen Brexiteer mittlerweile nachdenklich gestimmt. Ein Arbeitskollege erzählte mir kürzlich von einem Gespräch mit seiner Großmutter. „Wer hätte gedacht, dass der Brexit so kompliziert werden würde?“, hatte sie ihren Enkel rhetorisch gefragt. „I told you it would be“, war seine Antwort.

All dies sind Annekdoten aus meinem Alltag in London. Ich behaupte nicht, dass sie repräsentativ sind, aber sie passen in das Bild schockierender Ratlosigkeit, die in der britischen Regierung und im britischen Parlament herrscht. Denn wie soll man erfolgreich den Abschied aus der EU vollziehen, wenn in keiner Weise klar ist, was das Mandat der Wähler ist? Einige unter ihnen wollen einen möglichst harten Bruch mit der EU und das Vereinigte Königreich in eine schwach regulierte, Niedrigsteuer-Oase verwandeln. Andere wiederum wollten der sogenannten „Elite“, die überwiegend aus Remainern besteht, einen Denkzettel verpassen. Und viele stimmten für den Brexit um das zu bekommen, was die britische Handelskammer in einem Appell an die britische Politik als „Einhörner“ bezeichnete: die unrealistischen Versprechen der Leave-Kampagne. 

Die Demokratie lebt vom Kompromiss. Doch im Falle des Brexits sind Kompromisse nahezu unmöglich. Dem Wunsch nach Souveränität und Unabhängigkeit von Brüssel steht die wirtschaftliche Integration mit dem wichtigsten Handelspartner nahezu unvereinbar gegenüber. Doch ersteres ist mit einer offenen nordirischen Grenze de facto nicht möglich. Ergo wird das Vereinigte Königreich auf absehbare Zeit zumindest Teil der Zollunion bleiben müssen. Aber ist das noch der Brexit, den das Volk wollte?

Das Volk wird es nicht wissen, denn es wusste nie, was es anstatt der EU-Mitgliedschaft wollte (mal abgesehen von besagten Einhörnern). Es deshalb erneut zu befragen, scheint zwecklos, es sei denn, man erhofft sich eine Abkehr vom Brexit oder reduziert die Wahlmöglichkeiten auf zwei Brexit-Alternativen. 

Der ehemalige Premier David Cameron hatte versucht den euroskeptischen Flügel seiner Partei mit einem Referendum ruhigzustellen. Es war ein beispielloses Experiment direkter Demokratie in einem Land, dessen konstitutioneller Kern es ist, dass die Macht beim Parlament liegt. Meiner Meinung nach ist dieses Experiment gescheitert. 

Nicht weil ich mit dem Ergebnis hadere, sondern weil es Regierung und Parlament vor eine kaum zu lösende Aufgabe gestellt hat. 

Weil es Sachverhalte gibt, die zu komplex für ein simples Ja/Nein-Referendum sind. 

Weil es einem rücksichtlosen Populismus ohne Scham vor der Lüge Tür und Tor geöffnet hat. 

Weil es Risse innerhalb der britischen Gesellschaft verursacht hat, die nur schwer wieder zu kitten sein werden.

Weil ein Referendum suggeriert, dass das Volk eine Wahl hat. 

Doch das hatte es nicht. Die Realität setzt der Ausgestaltung des Brexits dafür zu enge Grenzen. Die Frage ist nun, wann Politik und Plebs diese Realität auch akzeptieren.

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