Kolumne

Lupus Oeconomicus: Lieber Herr Scholz...

15.01.2019 - Nicolas Wolf

Lieber Herr Scholz, Sie waren neulich in den Schlagzeilen, unter anderem, weil Sie sich anscheinend vorstellen können, bei der nächsten Wahl als Bundeskanzler zu kandidieren. Ich möchte diese Erwägung nicht weiter kommentieren und lediglich anmerken, dass sich die allgemeine Begeisterung über ein solches Vorhaben meinem Empfinden nach sehr in Grenzen hält. Aber Ihre mögliche Kanzlerkandidatur ist nicht das Anliegen meines Schreibens.

Vielmehr gilt es der Meldung, dass Sie als Finanzminister im vergangenen Jahr einen Rekordüberschuss von elf Milliarden Euro erwirtschaftet haben – was auch immer “erwirtschaften” in diesem Zusammenhang bedeuten soll. Denn Sie wissen ja genauso gut wie ich, dass Sie letztenendes nur wenig Einfluss darauf haben, ob der Bund einen Überschuss erzielt oder nicht. Sie können zwar in einem gewissen Ausmaß an den Staatsausgaben drehen. Aber wieviel Sie an Steuergeldern einnehmen, hängt von so vielen Dingen ab, die außerhalb Ihrer Kontrolle liegen wie zum Beispiel der Konjunkturlage. Natürlich können Sie über kluge Steuerpolitik versuchen das langfristige Wirtschaftwachstum zu stärken um somit für höhere Einnahmen in der Zukunft zu sorgen. Doch von Jahr zu Jahr können Sie in Ihrer Funktion als Finanzminister herzlich wenig ausrichten. Nichtsdestotrotz, die Anerkennung von traditionellen CDU- und FDP-Wählern ist Ihnen angesichts Ihrer scheinbar eisernen fiskalischen Disziplin sicher gewiss und dazu möchte ich Ihnen gratulieren. Es gab ja Vorbehalte, einem Sozi die Staatskassen zu überlassen, aber ich bin überzeugt, dass Wolfgang Schäuble jedes Mal zustimmend lächelt, wenn er Ihr Konterfei irgendwo abgedruckt sieht, und nachts ruhig schlafen kann.

Doch die Meldung über dieses erfreuliche Haushaltsplus war auch mit einer Warnung versehen, nämlich dass die guten Zeiten nicht ewig andauern würden und wir den Gürtel bald wieder enger schnallen müssten (So wie wir es wiederholt versucht haben dies den Griechen und Italienern zu verklickern). Von “Haushaltslöchern” war mancherorts gar die Rede – Himmel hilf! Das klingt fast so, als würde sich dieser hart verdiente Finanzüberschuss in ein Defizit verkehren. Dabei ist das doch verfassungswidrig. Sie wissen schon: Paragraph 109 Absatz 3 des Grundgesetzes, besser als Schuldenbremse bekannt. Herr Scholz, ich beschwöre Sie: Wollen Sie tatsächlich Verfassungsbruch begehen?

Aber lassen wir die Theatralik. Sie sind ja sicherlich wie ich der Meinung, dass diese Schuldenbremse totaler Unfug ist. Mir ist kein namhafter Wirtschaftwissenschafter bekannt, der sie für eine gute Idee hält (mal abgesehen von den in Deutschland durchaus zahlreich vertretenen Eiferern der ordoliberalen Ökonomenkirche). Nur leider können Sie das öffentlich nicht so zugeben, denn Ihre Partei hat die Schuldenbremse ja zusammen mit der Union seinerzeit im Grundgesetz verankert. Sich dagegen zu positionieren wäre ja ähnlich blasphemisch wie von der Agenda 2010 abzurücken.

Lassen Sie uns einmal konkret werden. Sollte sich die Konjunktur tatsächlich wie befürchtet abschwächen und die Staatseinnahmen in Folge dessen zurückgehen, sodass Sie sich mit einem Haushaltsdefizit konfrontiert sehen, was werden Sie dann tun? Ausgaben kürzen? Welche? In welchen Bereichen? Sehen Sie, Herr Scholz, ich bin überhaupt nicht darüber erfreut, dass der Bund Jahr für Jahr mehr einnimmt, als er ausgibt. Denn es ist nicht Aufgabe der öffentlichen Hand einen ausgeglichen Haushalt vorzulegen, sondern in erster Linie öffentliche Güter bereitzustellen und Investitionen zu tätigen, die der private Sektor nicht vornimmt. Und was gerade diese zwei Kernfunktionen anbelangt, kommt der deutsche Staat seinen Verpflichtungen nicht ausreichend nach.

Eigentlich können wir es ja. Insgesamt sind unser Transportsystem und Infrastruktur in gutem Zustand, doch an immer mehr Strassen und Brücken nagt der Zahn der Zeit. Deutschland hat schon immer einen beachtlichen Teil seiner Wirtschaftleistung für Grundlagenforschung ausgeben, was einen wesentlichen Anteil an unserem Wohlstand hat. Doch gleichzeitig halten wir an einem chronisch unterfinanzierten Schulsystem fest, das in Sachen sozialer Mobilität erschreckend schlecht abschneidet. Unsere Verwaltung und Staatsdienste erschienen mir immer als kompetent und effizient. Doch zunehmend sind Behörden und Sicherheitskräfte sowie der Gesundheitssektor unterbesetzt und überfordert. Von unserem beschämend rückständigen Breitbandnetz will ich gar nicht erst sprechen.

Die letzte Legislaturperiode bot eine gute Gelegenheit Geld in die Hand zu nehmen um all diese Problemfelder anzugehen und Deutschland weiterhin zukunftsfähig zu halten. Die Zinsen waren niedrig, die wirtschaftliche Lage gut. Stattdessen wurde die schwarze Null zur Staatsräson erhoben und wenn einmal Geld locker gemacht wurde, dann in der Form von Geschenken an die Kernklientel der Großen Koalition, sprich den Rentnern. Sie, mein lieber Herr Scholz, und die Regierung, der Sie angehören, hätten nun die Gelegenheit eine Kurskorrektur vorzunehmen. Doch Sie haben sich ja leider darauf verständigt den Soli abzuschaffen, eine Maßnahme, die vor allem den Besserverdienenden zugute käme. Wer braucht da noch die FDP? Aber die will ja ohnehin nicht regieren, wie wir alle festgestellt haben.

Lieber Herr Scholz, ich bin mir bewusst, dass ich Sie in den vorangegangen Paragraphen hart angegangen habe. Doch als jemand, der im Herzen Sozialdemokrat ist, tut es mir weh mitanzusehen, wie die SPD derzeit für eine Politik einsteht, die sich durch Mutlosigkeit und mangelnde Weitsicht auszeichnet. Sie und Ihre Partei wollen lediglich verwalten, aber anscheinend nicht mehr die Zukunft gestalten. Dabei gibt es für Ersteres die CDU, sodass Letzteres nun vollends den Grünen obliegt. Sollten Sie tatsächlich eine Kanzlerkanditatur anstreben, möchte ich Ihnen daher zu Folgendem raten: Kopieren Sie das Wirtschaftsprogramm der Grünen.

Herzlichst,

Ihr Nicolas Wolf

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