Kolumne

Lupus Oeconomicus: Olaf und die rote Null

01.05.2018 - Nicolas Wolf

Ohne Zweifel ist es CDU und CSU nicht leicht gefallen, der SPD das Finanzministerium zu überlassen. Die Staatskasse den Sozis anvertrauen? Da würde doch der Bock zum Gärtner und mit der Haushaltsdisziplin wäre es endgültig vorbei. Doch keine Sorge: Olaf Scholz hat klar gemacht, dass er ähnlich wie sein Vorgänger Wolfgang Schäuble einen ausgeglichenen Staatsetat anstrebt. Der fiskalische Wahnsinn der vergangenen Legislaturperiode wird sich also weitere vier Jahre fortsetzen - sehr zum Nachteil Deutschlands.

Was macht einen guten Finanzminister aus? Dass er oder sie überlegt mit den eingenommen Steuergeldern umgeht und anderen Ministerien einen finanziellen Riegel vorschiebt, wenn sie kostspielige Großprojekte von zweifelhaftem Nutzen durchführen wollen? Dass er oder sie kluge und fähige Leute in die Finanzaufsicht beruft und sich für ein möglichst einfaches, effizientes und transparentes Steuersystem einsetzt, das einer globalisierten Welt mit grenzübergreifenden Kapitalströmen gerecht wird? Verfolgt man die öffentliche Debatte um die richtige Finanzpolitik, so drängt sich der Eindruck auf, dass ein guter Finanzminister vor allem eines bewerkstelligen muss: einen ausgeglichenen Bundeshaushalt vorzulegen oder noch besser einen Überschuss zu erzielen.

Nun muss man fairerweise sagen, dass man mit dieser Ansicht Verfassungstreue beweist. Die erste Große Koalition unter Merkel hatte die grandiose Idee eine Schuldenbremse im Grundgesetz zu verankern; spätestens seitdem hat man als Schatzmeister des Bundes keine andere Wahl als einen ausgeglichenen Haushalt anzustreben. Ich persönlich habe mich in dieser Kolumne schon mehrfach darüber ausgelassen, warum dies Unsinn ist. Zum Beispiel, weil ein Überschuss zu erzielen bedeutet, dass jemand anderes ein Defizit fährt. Reduziert der Staat seine finanziellen Verbindlichkeiten - nichts anderes stellt ein Haushaltsüberschuss letztlich dar - dann muss jemand anders im Gegenzug zusätzliche Schulden aufnehmen. Da deutsche Haushalte und Unternehmen, sprich: der private Sektor, insgesamt ebenfalls Ersparnisse bilden, kann Vater Staat nur dann einen Haushaltsüberschuss erzielen, wenn unsere Handelspartner uns gegenüber ein Defizit zulassen, und zwar indem sie mehr Waren und Dienstleistungen von uns importieren als wir von ihnen.

Mit anderen Worten: Schäubles vermeintlich herausragende Leistung nicht nur an der „schwarzen Null“ festzuhalten, sondern sogar Schulden abzubauen, war vor allem Deutschlands absurd hohen Exportüberschüssen zu verdanken, die zuletzt 8% der jährlichen Wirtschaftsleistung betrugen. In jenem positiven Handelssaldo spiegelt sich die erfreulich gute Konjunktur inklusive Rekordbeschäftigung wieder, die wiederum zu Rekordsteuereinnahmen und reduzierten Ausgaben in Form von Arbeitslosengeldern und anderen Sozialleistungen führt. Wenn man sich dann wie Deutschland zu negativen Zinsen Geld leihen kann - also dafür bezahlt wird, wenn man Investoren und Sparern ihr Geld abnimmt – dann hat man ein fast idiotensicheres Rezept für einen ausgeglichenen Staatshaushalt - voilà!

Ich bin der Ansicht, dass man als Finanzminister nur wenig Spielraum hat die Haushaltssituation signifikant zu beeinflussen. Ob man nun einen Überschuss vorlegt oder nicht, ist vor allem strukturellen und zyklischen Faktoren ausserhalb der Kontrolle eines Finanzministers geschuldet: Handelssaldo, das Spar- und Investitionsverhalten des privaten Sektors, die Konjunktur und die Zinsmärkte. Und obwohl dem so ist, haben wir diese dämliche Schuldenbremse und tun so, als sei es ein Gebot des Grundgesetzes, dass eine Regierung einen ausgeglichenen Staatshaushalt erwirtschaftet. Doch wenn etwas zum Gebot wird, dann muss dies auch mit Verantwortlichkeit einhergehen, was hier ganz klar nicht gegeben ist.

Und somit ist die Debatte um die richtige Haushaltspolitik im Wesentlichen ein Ausdruck kollektiver Verwirrung. Auf der einen Seite wird ein ausgeglichenes Staatsbudget als Zeichen seriöser Politik gehandelt, auf der anderen werden Milliarden für Investitionen in Infrastruktur und Bildung sowie Wohnungsbau und Gesundheit gefordert. Das alles ist natürlich nur sehr schwer bzw. eigentlich unmöglich miteinander zu vereinbaren, es sei denn man erhöht die Steuerlast. Das wollen wir Wählerinnen und Wähler allerdings auch nicht. „Something’s got to give“, würde der Angelsachse sagen. Nur was?

Wenn die (wirtschaftlich) liberale Presse mal wieder darüber stöhnt, dass dieser Staat seine Finanzen nicht im Griff hat, nur weil dieser keinen Haushaltsüberschuss erwirtschaftet, dann frage ich mich, ob jene Journalisten auch einem Geschäftsführer die Fähigkeit absprechen ein Unternehmen erfolgreich zu führen, wenn er einen Kredit aufnimmt um damit in die Zukunftsfähigkeit seiner Firma zu investieren. Verdammt nochmal: Die Bundesrepublik konnte sich zeitweise zu einem Zins von  -0.2% (ja, da steht ein Minus) für zehn Jahre Geld leihen, doch anstatt damit den Breitbandausbau und die Sanierung von Brücken und Autobahnen zu finanzieren, haben wir es vorgezogen unseren ach so verschwenderischen Europartnern demonstrativ Haushaltsdisziplin vorzuleben. Ich gebe ja zu, dass BER und Stuttgart 21 nicht gerade davon zeugen, dass dieses Land fähig ist große Infrastrukturprojekte schnell und effizient durchzuführen, aber vielleicht können uns die Holländer dabei zukünftig unter die Arme greifen (die können so etwas nämlich ziemlich gut!).

Das Dogma von der schwarzen (order roten) Null ist ein riesengroßer Irrtum und Ausdruck falsch verstandener Haushaltsdisziplin. Für einen Staat sollte Haushaltsdisziplin nicht bedeuten Merkels Credo von der „Schwäbischen Hausfrau“ nachzueifern, sondern dort essentielle Güter und Dienstleistungen bereitzustellen, wo Märkte dies entweder gar nicht, unzureichend oder nur in der Form eines Monopols tun, und Projekte zu identifizieren, die dies am effektivsten und kostengünstigsten bewerkstelligen. Stattdessen werden sämtlichen Unterfangen mit einer potenziell hohen sozialen Rendite auf Eis gelegt, mit dem Verweis, sie würden einen ausgeglichenen Haushalt gefährden. Und so werden munter berechtigte Interessen gegeneinander ausgespielt: Rentner gegen Schüler, Autofahrer gegen Bahncard-Abonnenten, die analoge Wirtschaft gegen die digitale, Arme gegen Migraten. Und am Ende lacht die AfD.

Dass CDU und CSU die schwarze Null zur höchsten Form des finanzpolitischen Sachverstands erhoben haben, verblüfft nicht. Erschreckend hingegen ist, dass die SPD dieser Auffassung unbeirrt folgt. Olaf Scholz hat sich kurz nach seinem Amtsantritt zur roten Null bekannt. Und damit ihm das auch wirklich jeder abnimmt, hat Andrea Nahles kürzlich in einem Spiegel-Interview diese finanzpolitische Linie noch einmal bekräftigt.

A propos Nahles: Ihre Wahl zur Parteivorsitzenden am 22. April war ein Desaster, für sie selbst und für die SPD-Parteispitze. Dass die ehemalige Ministerin für Arbeit und Soziales nur zwei Drittel der Delegiertenstimmen auf sich vereinen konnte, war eine schallende Ohrfeige seitens der Basis. Ihre bis dato praktisch unbekannte Herausforderin, Simone Lange aus Flensburg, ist meines Wissens übrigens gegen die schwarze Null. Und auch gegen die rote. Die Parteiführung der Sozialdemokraten sollte Notiz nehmen.




       

 

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