Kolumne

Lupus Oeconomicus: Warum mich der Erfolg der Grünen als Grünen-Wähler beunruhigt

01.06.2019 - Nicolas Wolf

Während ich die Berichterstattung um die Europawahl verfolgte, hörte ich mich dreimal „Wow!“ sagen. Das erste Mal, als es hieß, die Grünen hätten sich in Deutschland mit 22% der Stimmen Platz zwei vor der SPD gesichert. Das zweite Mal, als bestätigt wurde, dass sie bei den unter 60-Jährigen die erfolgreichste Partei waren. Das dritte Mal, als ich las, dass die AfD in Sachsen und Brandenburg als stärkste Kraft aus der Wahl hervorging. Man kann nicht anders als festhalten, dass sich die politischen Machtverhältnisse in Deutschland weiterhin verschieben. Zwei wesentliche Faktoren dabei: Geografie und Demografie.

Ich bin mitte-links und pro-europäisch. Das Wahlergebnis vom 26. Mai bewerte ich daher relativ positiv, vor allem weil die AfD bei Weitem nicht so gut abschnitt, wie befürchtet. Und dennoch bereitet mir der Ausgang der Europawahl in Deutschland ein kleines bisschen Sorge. Denn für mich ist es alles andere als eindeutig, dass der sich vollziehende Wandel der deutschen Parteienlandschaft und vor allem der anhaltende Höhenflug der Baerbock/Habeck-Partei etwas ausschließlich Positives ist.

Ich hege große Sympathien für die Grünen und habe ihnen wiederholt meine Stimme gegeben. Sie stehen für Weltoffenheit und Progressivismus. Während CDU und SPD den Eindruck erwecken, sie wollten lediglich verwalten, wollen die Grünen gestalten. Das trifft einen Nerv bei mir – und anscheinend auch bei vielen anderen, vor allem aber jungen Wählern.  Die Tatsache, dass die Öko-Partei bei den unter 25-Jährigen mehr Stimmen als CDU und SPD zusammen erhalten hat, lässt aufhorchen, aber ist vielleicht auch nicht weiter überraschend. Nimmt man die „Fridays for Future“-Bewegung als Indikator für das, was junge Leute bewegt, dann ist der Klimawandel das definierende politische Thema der Generation Z. Keine Partei profitiert davon so wie die Grünen, deren raison d’être schliesslich der Umweltschutz ist. Und so kommt es, dass CDU und SPD zunehmend zu Renterparteien werden, die Grünen hingegen die der Zukunft.

Sofern denn Demografie Schicksal bedeutet, ist auch klar, wo all dies hinführt: Die Grünen würden über kurz oder lang zur Volkspartei werden, zumindest gemessen an ihrem Stimmanteil. Doch was für eine „Volkspartei“ wären sie? Sie wären die Partei der urbanen Kosmopoliten, der linken Akademiker, der Globalisten und Idealisten, sekulär und progressiv, pro Einwanderung und Diversität. In gewisser Weise würde sie stark den Demokraten in den USA ähneln – und ein ebenso brauchbares Feindbild für Rechte und Konservative abgeben. Für die AfD sind die Grünen ohnehin schon die elfte Plage. Aber auch in den Augen vieler CDU-Anhänger sind Baerbock, Habeck und Co eher politischer Feind als potenzieller Koalitionspartner – man kann dazu ja mal die Mitglieder der „Werteunion“ um ihre Meinung bitten. Sollten die Grünen tatsächlich langfristig die SPD als stärkste, linke Partei verdrängen, so würde die deutsche Parteienlandschaft sich vor allem anhand geografischer Merkmale neu ordnen: Den Grünen würden die dynamischen, multi-ethnischen Metropolen gehören und der Union wohl der ländliche Raum in Westdeutschland. Und Ostdeutschland würde wahrscheinlich immer mehr AfD-Land.

Damit einhergehend, so lässt sich befürchten, würde die Bundesrepublik auseinanderdriften, die politische Polarisierung zunehmen. Ein Blick auf die USA, wo politische Gesinnung vor allem entlang geografischer Linien verläuft und die Gräben zwischen Links und Rechts immer tiefer werden, verheißt nichts Gutes. Ein wesentlicher Grund für diese Spaltung besteht darin, dass es zwischen der potenziellen Wählerschaft von Demokraten und Republikanern kaum Überschneidungen gibt und eben jene Wähler sich meist sehr unterschiedlichen Lebensrealitäten ausgesetzt fühlen. Ein großer Vorteil der deutschen Demokratie (und einst auch der amerikanischen) mit ihren beiden Volksparteien war es, dass sowohl CDU als auch SPD eben nicht nur ihre Kernklientel bei Laune halten, sondern gleichzeitig auch um eine gesellschaftliche Mitte wetteifern mussten, die sowohl städtisch als auch ländlich und in allen Ecken des Landes anzutreffen war. Als Konsequenz dessen konnte weder Schwarz noch Rot zu sehr nach links oder rechts schwenken und musste stets zu Kompromiss und Ausgleich fähig sein. Wenn eine Partei nun allerdings nur bestimmte Wählergruppen - die zudem alle noch geografisch konzentriert sind – anspricht, weil sie außerhalb dieser sowieso keine Chance hat, dann wird sie wenig geneigt sein, die Interesse jener anderer Gruppen im Auge zu behalten. Zugespitzt formuliert bedeutet dies, dass die Grünen in Ostdeutschland wahrscheinlich bald nicht mehr anzutreten brauchen, während die AfD in Westdeutschland und vor allem in den urbanen Gebieten eine Randerscheinung bleiben wird. Dafür sind sie in ihren jeweiligen Milieus umso erfolgreicher. Für den politischen Diskurs und den gesellschaftlichen Zusammenhalt ist dies jedoch alles andere als förderlich.

Die zunehmende Kluft zwischen Metropolen einerseits und ländlichen, vom Strukturwandel gebeutelten Regionen andererseits und das damit einhergehende Auseinanderdriften der Geselltschaft ist ein globales Phänomen. Zu glauben, dass die Politik in Deutschland sich davon hätte loslösen können, wäre naiv. Aber sind die regionalen und gesellschaftlichen Unterschiede mittlerweile so groß, dass sie von Volksparteien nicht mehr überbrückt werden können und in Folge dessen sich die Parteienlandschaft immer weiter aufspaltet? Ich glaube nein.

Die große Zustimmung, auf die Grüne und AfD bei gewissen Wählergruppen stoßen, ist in erster Linie eklatanter Versäumnisse seitens Union und SPD zu verdanken. Deutschland ist nach wie vor sehr dezentralisiert, anders als zum Beispiel Frankreich oder Großbritannien. Dort treten die Unterschiede zwischen Stadt und Land noch stärker zu Tage und werden noch schwieriger zu überwinden sein. Politisch gesehen scheint mir das deutsche Wahlvolk überwiegend zentrisch und den viel beschworenen Strukturwandel hat die BRD bis hierhin auch wesentlicher besser durchgestanden als beispielsweise die Anglosphäre. Aus diesem Grund glaube ich, dass sich moderate Links- wie Rechtsbündnisse angeführt von zentrischen Volksparteien nach wie vor bilden lassen. Das Problem ist nur, dass CDU/CSU und SPD zu lange mit dem Regieren in einer großen Koalition beschäftigt waren, die ihre Energie vor allem auf den Erhalt des Status-Quos und Wahlgeschenke für Rentner konzentriert hat. In das dadurch entstandene Vakuum sind Grüne und AfD gestoßen.

Für die Zukunft gibt es zwei wesentliche Szenarien: eines der zunehmenden Polarisierung, wie in den USA geschehen, und eines, in dem sich wieder gesunde mitte-links und mitte-rechts Lager bilden.
Ersteres könnte uns drohen, wenn Grüne, SPD und Linke versuchen sich in einem „Wer ist am meisten links“-Wettbewerb zu überbieten und letztlich eine Koalition formen, die Arbeitgeber zum Gegner erklärt und Migrationskritiker pauschal dämonisiert. Das würde zwar Union und FDP helfen ihr Profil zu schärfen, aber meine Sorge ist, dass in einem solchen Szenario die AfD das rechte Parteienspektrum umso mehr ideologisiert. Die Spaltung wäre perfekt - und sie würde aller Wahrscheinlichkeit entlang geografisch und sozial abgegrenzter Milieus laufen.
Im besseren Fall bilden sich wieder echte Volksparteien, die nicht nur so heißen, sondern auch tatsächlich über alle Klassen und Regionen Wähler ansprechen können. Dafür muss die Union den Flaschengeist von der AfD wieder einfangen, ohne selbst zu sehr nach rechts zu rücken. Links muss die SPD wieder zur Besinnung kommen – eine ansprechendere Parteispitze wäre ein Anfang – oder aber die Grünen wandeln sich tatsächlich zur Volkspartei und vergrößern ihre Plattform. Auch den linken Parteien fällt es schwer Wähler von der AfD zurückzugewinnen, was nur über eine sozialere Wirtschaftspolitik zu schaffen sein wird.   

Doch bei allen parteipolitischen Überlegung gilt am Ende eines: Wenn die sozioökonomischen Fliehkräfte zu groß werden, wird auch eine Neuausrichtung von CDU, SPD oder Grünen wenig helfen. Deshalb muss - wer auch immer gerade regiert - gehandelt werden. Ja,  Klimaschutz und Digitalisierung sind wichtig und gehören endlich angepackt. Doch das Trio aus Globalisierung, Automatisierung und Urbanisierung, das unsere Gesellschaft immer weiter auseinander zerrt, ist nicht minder wichtig und sollte ebenfalls ganz oben auf der Prioritätenliste stehen.

Hoffen wir, dass wir es irgendwie in den Griff kriegen.

PS: Schwarz-Grün auf Bundesebene halte ich für eine ganz schlechte Idee.




 

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