Politik

Republik der Amateure

15.12.2013 - Claus H. Godbersen

Obwohl ich politisch interessiert und engagiert bin und grundsätzlich an die Kraft des Fortschritts glaube, habe ich in den letzten knapp drei Jahren den Eindruck bekommen, dass die politische Elite unseres Landes mit den ihr zur Lösung anvertrauten Problemen kollektiv überfordert ist. Gründe für diesen Eindruck waren beispielsweise die „Teppichschmuggel“-Eskapaden von Entwicklungshilfe-Minister Dirk Niebel, das Liedergeträller von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles im Bundestag, der „Veggie-Day“, den die Grünen (meine Partei) meinten, in Zeiten von Syrien-Krieg und EU-Schuldenkrise auf die politische Agenda bringen zu müssen, die verschiedenen Promotions-Betrüger und vieles mehr.

Die sogenannten „Enthüllungen“ über das massive Abhören unbescholtener Bürger auch in Deutschland durch den US-Nachrichtendienst NSA haben meinen Eindruck von der Überforderung der Politikerinnen aller deutschen Parteien im Spätsommer 2013 endgültig in Stein gemeißelt. Es wird eine Weile dauern, bis das wieder abgeschliffen ist.

„Auf Gott vertrauen wir, alle Anderen überwachen wir.“ lautet seit langem das Motto der NSA. Das weiß ich nicht etwa aus vertraulichen Gesprächen in Moskau, sondern aus dem hoch gelobten Sachbuch „Body of Secret“ von James Bamford, das seit 2001 in jeder deutschen Buchhandlung bestellt werden kann. Dass die NSA seit  Jahrzehnten Horchposten in Westdeutschland unterhält und transatlantische Unterseekabel anzapft, steht dort ebenfalls schwarz auf weiß.

Aber auch in dieser durch Rücktritte von Abgeordneten, Ministerinnen, Bundespräsidenten und selbst einem Papst so geprägten Zeit sah sich durch die ach so „überraschenden“ Enthüllungen des Ex-NSA-Mitarbeiters Edward Snowden bisher niemand zum Rücktritt genötigt – keine Bundeskanzlerin, kein Minister, kein Vertreter deutscher Nachrichtendienste.

Ich hätte nicht einmal unbedingt Rücktritte erwartet; denn Fehler macht bekanntlich jeder. Was ich mir aber gewünscht hätte, wäre Haltung gewesen. Hätte es doch von höchster Stelle wenigstens nur ein einziges angemessenes, selbstbewusstes Statement gegeben, das politische Haltung demonstriert hätte. Hätten die Vertreter unserer Verfassungsinstitutionen nur einmal deutlich gesagt, was sie von der ganzen Sache halten – entweder dass sie völlig einverstanden mit der NSA-Praxis sind oder dass sie schlichtweg verpennt haben, früher etwas zu unternehmen.

Aber was haben wir stattdessen gehört? Erst spielt Ronald Pofalla, der Chef des Bundeskanzler-Amtes, die NSA-Affäre lapidar herunter und einige Wochen später schimpft die Bundeskanzlerin, die sich mit ihrem Handy plötzlich auch unter den Opfern des Lauschangriffes wiederfindet, in der Manier eines beleidigten Teenagers: „Ausspähen unter Freunden geht gar nicht!“

Bei einem derartigen pseudo-politischen Getue muss man schon fast Sympathie für die NSA-Profis in Fort Meade, empfinden, die auf das Schmollen von Angela Merkel vermutlich hinter vorgehaltener Hand mit einem leicht gekränkten aber auch hämischen „Geht doch!“ zurückschmollen. Und nicht nur die gegenwärtig verantwortliche CDU/CSU und die untergegangene FDP glänzen durch Schweigen – auch Vertreterinnen von SPD und Grünen geben sich ungewohnt zurückhaltend, da sie in früheren Regierungskoalitionen das Spiel der Nachrichtendienste genauso mitgespielt haben.

Wie leicht könnte ich jetzt ins Lamentieren verfallen, die „guten alten Zeiten“ zurücksehnen und fragen, warum es keine Politiker „mit Ecken und Kanten“ wie Franz Joseph Strauß, Willy Brandt, Helmut Schmidt, Egon Bahr, Herbert Wehner und Rita Süssmuth mehr gibt. Aber machen wir uns nichts vor: Wahrscheinlich wären die Heldinnen und Helden von anno dazumal von der heutigen Welt auch heillos überfordert.

„Was also tun?“, sprach Zeus. Wissen wir nicht mehr weiter? Haben wir Menschen eine so komplizierte Welt geschaffen, dass wir – zumindest wir Deutschen – sie selbst nicht mehr verstehen? Hat die deutsche Demokratie ihren Zenit überschritten? Auch wenn das ganz sicher nicht der Fall ist, glaube ich doch, dass wir uns in einer kritischen Phase befinden. Offenbar zeigt sich heute, dass Politik seit einer ganzen Weile nicht mehr gestaltet, sondern nur noch verwaltet hat. Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur haben Realitäten geschaffen, und die Politik hat darauf nur reagiert – wie Angela Merkel, die im Jahr 2013 das Internet als „Neuland“ bezeichnet; wie Horst Seehofer, der mit einer „PKW-Maut für Ausländer“ seinen Europa-skeptischen und fremdenfeindlichen Schäfchen nach dem Mund redet; wie die FDP, die vergeblich versucht, sich noch mehr über das Finanzamt aufzuregen als die durchschnittliche Steuerzahlerin.

Demokratie sollte – im Idealfall – ein System sein, in dem das gesamte Volk seine Klügsten und Besten als Leiter des Gemeinwesens auswählt. Das Problem mit der repräsentativen Demokratie westlichen Zuschnitts ist aber, dass noch stärker als in der Wirtschaft eine Karriere in der Politik vor allem mit einer Fähigkeit steht und fällt: der Fähigkeit, sich in einer ganz bestimmten Umgebung durchzusetzen. Im Falle der deutschen Politik sind das vor allem die Parteien. Wer in einer Partei Karriere machen will, braucht dazu eine sehr spezielle Mischung aus Einfühlsamkeit, Rücksichtslosigkeit, Ausdauer, einen Riecher für Gelegenheiten, die Fähigkeit, andere Menschen zu begeistern und vor allem keine Angst vor Eigenlob. Fähigkeiten wie Wissen über Geschichte und Geographie, Wirtschaftskenntnisse, Talent für Mathematik und Technik oder Fremdsprachen sind nicht entscheidend für eine politische Karriere – aber natürlich nötig, um fachpolitisch fundierte Entscheidungen zu treffen. Nun gibt es viele Leute mit dem beschriebenen politischen Geschick und viele gute Wissenschaftler, Handwerker und Kaufleute. Sehr selten scheint aber die Kombination aus beidem zu sein. Deshalb mussten Politiker seit eh und je ihre Menschenkenntnis schlau einsetzen und sich die richtigen Fachberater suchen.

Doch vielleicht ist dieses Modell in unserer heutigen, so stark von hochspezialisierten Experten beeinflussten Welt  nicht mehr brauchbar. Der NSA-Skandal ist ein Paradebeispiel; denn während die NSA seit jeher stolz auf ihre exzellente technische Ausstattung und ihre IT-Genies ist, wissen die meisten Bundestagsabgeordneten und Bundesbeamten vermutlich nicht einmal, dass die Wörter „Website“ und „Homepage“ nicht für dasselbe stehen. Man kann jedoch nichts gegen das eigene Informationsdefizit tun, wenn man nicht einmal bemerkt, dass man es hat. Und die Zunahme des Wissens der Menschheit wird Spezialisierung in den kommenden Jahrzehnten immer wichtiger machen und damit gleichzeitig auch noch mehr Menschen in die Situation bringen, nicht einmal zu wissen, was sie alles nicht wissen.

Das lässt kaum hoffen, dass die Gestaltungskraft demokratisch gewählter Politikerinnen in absehbarer Zeit wieder zunimmt. Das Einzige, was in dieser Situation hilft, ist Vertrauen und Kooperation. Und damit meine ich nicht Angela Merkel und Barack Obama, sondern Lieschen Müller, Aise Yilmaz, mich selbst und alle anderen „kleinen Leute“.  Wir alle müssen uns einen Ruck geben und die Grundhaltung, mit der wir uns in Deutschland jeden Tag gegenseitig begegnen, ein ganzes Stück mehr von Misstrauen und Missgunst hin zu Vertrauen und Zusammenarbeit verschieben. Vielleicht sollten wir mit den Politikern anfangen, und den Leuten, die wir wählen, auf Gedeih und Verderben wieder mal ein bisschen mehr vertrauen. Mit der grassierenden Politikverdrossenheit und dem ewigen Geschimpfe auf „die da oben“ züchten wir eine ganze Generation von überforderten Bundeskanzlerinnen heran, die es vielleicht gar nicht so schlecht finden, wenn das ganze Volk abgehört wird – denn wie sollen sie uns ewigen Nörglern vertrauen? Die richtig schlauen Leute, die exzellenten Informatiker, kreativen Musikerinnen und fleißigen Unternehmer, gehen unter diesen Umständen gar nicht erst in die Politik, weil sie in der Wirtschaft entweder das Zehnfache verdienen können oder sich wenigstens nicht ständig ausbuhen lassen müssen. So erscheint deutsche Berufspolitik unter den jetzigen Umständen eher als eine letzte Ausfahrt für mittelmäßige Absolventen wenig gefragter Studiengänge wie Germanistik und Politikwissenschaft. Und kann man von solchen Leuten ernsthaft Lösungen für die schwierigsten Probleme der Welt erwarten?

 

 

 

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